Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 0163/05-KA
Grunddaten
- Betreff:
-
Stand der Umsetzung Haushaltssicherungskonzept 9 - Gewinnausschüttung OSPA (mögliche Mehreinnahmen 250.000 EUR)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 17.08.2005
- Vorlageart:
- Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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17.08.2005
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Im
Haushaltssicherungskonzept 2005-2008 heißt es im Punkt 2005/9/01 auf Seite 44:
„Es
sind alle notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, um Gewinnausschüttungen der
OSPA zu ermöglichen. Die OSPA ist in einem angemessenen Maß heranzuziehen.
Mögliche
Mehreinnahmen ab 2005: 250,0
TEUR“
Der
Oberbürgermeister wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
- Bitte stellen Sie
den Stand der Umsetzung mit Zwischenergebnissen dar!
- Bestätigt sich die
mögliche Mehreinnahme? Wenn nein, warum nicht und welche Summe wird
alternativ für die Haushaltssicherung verwandt?
Antje Brose