Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 0034/09-AM
Grunddaten
- Betreff:
-
Neue Stadtteil- und Begegnungszentren im Nordosten Rostocks
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 06.05.2009
- Vorlageart:
- Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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01.04.2009
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Internetver- |
Ja |
Nein |
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öffentlichung: |
x |
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Bereits seit dem Jahr 2006
wird öffentlich diskutiert, dass im Rahmen des Programms „Soziale
Stadt“ die beiden Stadtteile Dierkow und Toitenwinkel je ein neues
Stadtteil- und Begegnungszentrum (SBZ) erhalten sollen.
Die beiden Projekte wurden
mehrfach in den zuständigen Ortsbeiräten diskutiert und fanden einmütige
Zustimmung. Auch auf dem „Zukunftsforum Nord-Ost“ am 09.01.2008, an
dem auch der Oberbürgermeister teilnahm, wurde das Vorhaben nachdrücklich von
allen Beteiligten begrüßt.
Durch die RGS wurden
daraufhin bereits vorbereitende Gespräche mit dem Bauministerium
Mecklenburg-Vorpommern mit dem Ergebnis geführt, dass die zuständigen
Mitarbeiter des Ministeriums bei einer Vorortbesichtigung die vorhandenen
Einrichtungen so marode einschätzten, dass eine Sanierung der derzeitigen
Provisiorien höhere Kosten als Neubauten erfordern würden.
Schlussfolgernd wurde seitens
des Ministeriums die Einstellung entsprechender Fördermittel für beide SBZ in
Aussicht gestellt. Inzwischen wurde eine Arbeitsgruppe gebildet, die sich aus
Vertretern der Träger, der zuständigen Ämter der Stadtverwaltung, der
Ortsbeiräte und der RGS zusammensetzt.
Inhaltliche und bauliche
Vorstellungen incl. Raumkonzept sowie ein Zeitplan wurden erstellt, der einen
Baubeginn im September 2009 vorsah.
Inzwischen gibt es seit
einigen Monaten Anzeichen, dass nunmehr bei den weiteren Planungen ein
Stillstand eingetreten ist, der den ursprünglich vorgesehenen Zeitplan zur
Realisierung der beiden Vorhaben in Frage stellt.
Daher bitte ich den
Oberbürgermeister um die Beantwortung folgender Fragen:
1.) Wie ist der Stand der Vorbereitungen für diese
Projekte und wer ist für die auftretenden Verzögerungen verantwortlich?
2.) Steht die Stadtverwaltung nach wie vor zum Neubau
zweier SBZ in Dierkow und Toitenwinkel oder gibt es inzwischen andere
Vorstellungen?
3.) Wer wurde seitens der Stadtverwaltung mit der
Federführung der Projekte beauftragt?
4.) Sind Planungsmittel für diese Projekte im Haushalt
2009 eingestellt?
5.) Die Neu- bzw. Umbauten der SBZ in Lütten-Klein, Groß
Klein, Schmarl und Evershagen sowie in der Südstadt wurden ohne größere Probleme
realisiert. Ein Neu- bzw. Umbau des SBZ in Lichtenhagen wurde über die Presse
durch die Leiterin des KOE noch für das Jahr 2009 zugesagt.
Offenbar wird der Nordosten gegenüber den anderen Stadtteilen, insbesondere
gegenüber dem Nordwesten der Stadt benachteiligt. Sehen Sie das ebenso?
Uwe Schaffer
