Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 0193/08-AM

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
Bürgerschaft		0193/08-AM
Anfrage eines Mitgliedes		Datum
		27.11.2008
Absender		Wird von der Verwaltung ausgefüllt Datum
René Lange Neuer Markt  0 18055 Rostock		01.12.2008
Adressat		Genehmigungsvermerk
Oberbürgermeister		I, gez. Methling
Gremium	Sitzungstermin	federführend
Bürgerschaft	28.01.2009 16:00
Gegenstand		beteiligt
Fördermittel für das Traditionsschiff und die Museumsschiffe

 

Internetver-	Ja	Nein
öffentlichung:	X

 

 

 

Um die Folgen einer Verholung des Traditionsschiffs oder der Museumsschiffe an andere Liegeplätze abschätzen zu können, bitte ich den Oberbürgermeister, um Beantwortung der folgenden Fragen:

 

1.      Aus Stellungnahme 0125/08-SN geht hervor, dass Fördermittel sowohl in den Liegeplatz des Traditionsschiffs als auch in die Liegeplätze der Museumsschiffe geflossen sind. Weiterhin heißt es dort: „Die Zweckbindung bezieht sich auf die Steigerung der Attraktivität des Standorts „Warnowpark“ für eine touristische Nachnutzung als Schifffahrtsmuseum.“

Wäre die Zweckbindung weiterhin gegeben, wenn die sich dort befindlichen Schiffe entweder teilweise oder vollständig an andere Liegeplätze verholt und durch neue Schiffe ersetzt würden?

 

2.      In Stellungnahme 0125/08-SN wird ausgeführt, dass „bei Nichteinhaltung der Zweckbindung beziehungsweise der beabsichtigten Nutzung die Rückforderung der Zuwendung angedroht“ wird.

Ist mit dem Fördermittelgeber schon über mögliche Alternativen gesprochen worden?

      Wenn ja: Zu welchem Ergebnis hat das Gespräch geführt?

      Wenn nein: Ist ein Gespräch in nächster Zeit geplant?

 

                        Wenn ja: Mit welchem Ziel wird die Verwaltung in das Gespräch gehen?

                        Wenn nein: Welche Gründe gibt es, die gegen ein diesbezügliches Gespräch                             sprechen?

 

 

 

René Lange