Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 0178/08-AM

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
Bürgerschaft		0178/08-AM
Anfrage eines Mitgliedes		Datum
		05.11.2008
Absender		Wird von der Verwaltung ausgefüllt Datum
André Specht (CDU-Fraktion) Neuer Markt 1 18055 Rostock		05.11.2008
Adressat		Genehmigungsvermerk
Oberbürgermeister		I, gez. Methling
Gremium	Sitzungstermin	federführend
Bürgerschaft	19.11.2008 16:00
Gegenstand		beteiligt
Aktueller Sachstand zur Analyse von Aufgaben und Strukturen beim Eigenbetrieb "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung" und der Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH (RGS)

 

Internetver-	Ja	Nein
öffentlichung:	x

 

 

Die Bürgerschaft beschloss am 09.07.08 den Antrag Nr. 0454/08, in dem der Oberbürgermeister beauftragt wird, auch unter Einbeziehung externen Sachverstands ergebnisoffen zu analysieren,

- welche Aufgaben derzeit sowohl von der Rostocker Gesellschaft für Stadt­erneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH (RGS) als auch vom Eigenbetrieb "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" wahrgenommen werden und inwieweit es hier auch zu Schnittmengen zur WIRO mbH und zur Stadtverwaltung kommt,

- wie diese Aufgaben in sinnvoller Weise zukünftig zu strukturieren sind,

- in welcher Rechtsform die Aufgaben langfristig am effektivsten wahrgenommen werden können

Das Ergebnis der Prüfung sollte bis Dezember in Verbindung mit einer Beschlussvorlage vorliegen.

 

Auch der Aufsichtsrat der RGS begleitet die Strukturprüfung mit Interesse und beabsichtigt, sich in seiner Dezembersitzung mit den Ergebnissen der Prüfung auseinanderzusetzen.

 

Vor diesem Hintergrund bitte ich den Oberbürgermeister um die Beantwortung folgender Fragen:

 

1. Wie stellt sich der aktuelle Sachstand dar ? Gibt es Zwischenergebnisse?
2. Was wurden bislang konkret für Prüfmaßnahmen veranlasst?
3. Inwieweit wurde externer Sachverstand eingebunden?
4. Inwieweit (wann, wer in welcher Form?) wurden alle Beteiligten eingebunden?
5. Wird es fristgemäß zur Vorlage des Prüfungsergebnisse und einer Beschlussvorlage kommen?
   Wenn nein, warum nicht?

 

 

 

 

gez. André Specht