Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 0027/08-AM
Grunddaten
- Betreff:
-
Entgeltordnung der Städtischen Museen der Hansestadt Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 05.03.2008
- Vorlageart:
- Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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05.03.2008
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05.03.2008
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05.03.2008
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Internetver- |
Ja |
Nein |
öffentlichung: |
x |
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Mit dem Beschluss 0455/05-BV
hat die Bürgerschaft am 01. März 2006 eine neue Entgeltordnung für die Städtischen
Museen, die eine Entgeltfreiheit für den Besuch dieser Einrichtungen vorsieht,
beschlossen. § 4 der Entgeltordnung sieht eine Gültigkeitsdauer von 2 Jahren ab
Veröffentlichung, das war der 15.März 2006, vor.
Weil danach die Gültigkeit
bald abgelaufen ist, möge der Oberbürgermeister die folgenden Fragen
beantworten:
- Warum gibt es zur nächsten Sitzung noch keine
Beschlussvorlage zu einer Entgeltordnung oder kann damit in den nächsten
Tagen noch gerechnet werden?
- Warum wurde die für den 21. Februar 2008 geplante
Sitzung des Kulturausschusses, in der vor der Sitzung der Bürgerschaft am
05. März 2008 eine solche Beschlussvorlage hätte behandelt müssen,
abgesetzt ?
- Wer ist für diese Vorgehensweise verantwortlich?
- Was geschieht nach dem Auslaufen der Gültigkeit
der Entgeltordnung?
- Welche Erklärungen wird man gegenüber der
Öffentlichkeit, die durch die Beiträge in den Medien über den
erfolgreichen Verlauf des Experimentes sensibilisiert ist, abgeben?
Franz Laube