Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 0027/08-AM

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
Bürgerschaft		0027/08-AM
Anfrage eines Mitgliedes		Datum
		19.02.2008
Absender		Wird von der Verwaltung ausgefüllt Datum
Franz Laube (CDU-Fraktion) Neuer Markt  1 18055 Rostock		19.02.2008
Adressat		Genehmigungsvermerk
Oberbürgermeister		I, gez. Methling
Gremium	Sitzungstermin	federführend
Bürgerschaft	05.03.2008 16:00
Gegenstand		beteiligt
Entgeltordnung der Städtischen Museen der Hansestadt Rostock

 

Internetver-	Ja	Nein
öffentlichung:	x

 

 

 

Mit dem Beschluss 0455/05-BV hat die Bürgerschaft am 01. März 2006 eine neue Entgeltordnung für die Städtischen Museen, die eine Entgeltfreiheit für den Besuch dieser Einrichtungen vorsieht, beschlossen. § 4 der Entgeltordnung sieht eine Gültigkeitsdauer von 2 Jahren ab Veröffentlichung, das war der 15.März 2006, vor.

 

Weil danach die Gültigkeit bald abgelaufen ist, möge der Oberbürgermeister die folgenden Fragen beantworten:

 

1. Warum gibt es zur nächsten Sitzung noch keine Beschlussvorlage zu einer Entgeltordnung oder kann damit in den nächsten Tagen noch gerechnet werden?

 

2. Warum wurde die für den 21. Februar 2008 geplante Sitzung des Kulturausschusses, in der vor der Sitzung der Bürgerschaft am 05. März 2008 eine solche Beschlussvorlage hätte behandelt müssen, abgesetzt ?

 

3. Wer ist für diese Vorgehensweise verantwortlich?

 

4. Was geschieht nach dem Auslaufen der Gültigkeit der Entgeltordnung?

 

5. Welche Erklärungen wird man gegenüber der Öffentlichkeit, die durch die Beiträge in den Medien über den erfolgreichen Verlauf des Experimentes sensibilisiert ist, abgeben?

 

 

 

 

 

Franz Laube