Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 0036/07-AM
Grunddaten
- Betreff:
-
G8-Gipfel im Juni 2007
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 14.03.2007
- Vorlageart:
- Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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14.03.2007
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Nummer |
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Bürgerschaft |
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Datum |
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Absender |
Wird von der Verwaltung
ausgefüllt Datum |
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Neuer Markt 1
18055 Rostock |
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Adressat |
Genehmigungsvermerk |
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Gremium |
Sitzungstermin |
federführend |
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Gegenstand |
beteiligt |
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Die jährlichen G8-Gipfel fanden unter anderem in
München, Köln, London, Barcelona, Göteborg, Genua und weiteren europäischen und
außereuropäischen Städten statt.
Zu dem im Juni 2007 in Heiligendamm stattfindenden
G8-Gipfel bitte ich den Oberbürgermeister folgende Fragen zu beantworten:
1) Gab bzw. gibt es einen Erfahrungsaustausch
bezüglich der organisatorischen Vorbereitungen, Durchführungen und Abwicklungen
der G8-Treffen zwischen der Stadtverwaltung Rostock und den betroffenen bzw.
beteiligten Stadtverwaltungen der vorherigen G8-Tagungsorte? (Möglicherweise
gäbe es ja Tips und Informationen zur Verbesserung des Ablaufs möglichst
friedlicher Meinungsäußerungen/Demonstrationen?)
2) Für den Fall, dass es so einen Erfahrungsaustausch
noch nicht gibt oder gegeben hat, ist er noch geplant und falls ja, wann findet
er statt ?
3) Welche Abteilungen und Personen sind mit den
Vorbereitungen zum G8-Treffen befasst bzw. dafür verantwortlich ?
4) In welcher Form ist die HRO in die
G8-Vorbereitungen auf Landes- und Bundesebene miteingebunden ?
5) Finden Kontakte zu den sogenannten Koordinatoren
der G8-Gegner statt?
Falls bisher nicht, sind sie noch geplant ? (Vermutlich gibt es ja ein gemeinsames
Interesse an einem geordneten und möglichst
friedlichen Ablauf der erwarteten [Gegen-] Demonstrationen?)
6) Bei einigen der G8-Treffen gab es Schäden an
privaten und öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen durch Demonstranten. Wer
kam im Endeffekt für diese Schäden in den Veranstaltungsorten auf ?
7) Besteht für Firmen aus internationalen Ketten (etwa
Burger King, McDonalds oder Meyerbeer etc.) größere Gefahren durch G8-Gegner
als für einheimische Geschäfte ?
Manfred Kunau