Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 0036/07-AM

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Beratungsfolge

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HANSESTADT ROSTOCK

Nummer

 

Bürgerschaft

0036/07-AM

 

Anfrage eines Mitgliedes

Datum

 

08.02.2007

Absender

Wird von der Verwaltung ausgefüllt

Datum

 Manfred Kunau (CDU-Fraktion)

Neuer Markt  1

18055 Rostock

08.02.2007

Adressat

Genehmigungsvermerk

Oberbürgermeister

I, gez. Methling

 

Gremium

Sitzungstermin

federführend

Bürgerschaft

14.03.2007 16:00

 

 

Gegenstand

beteiligt

G8-Gipfel im Juni 2007

 

 

 

 

 

Die jährlichen G8-Gipfel fanden unter anderem in München, Köln, London, Barcelona, Göteborg, Genua und weiteren europäischen und außereuropäischen Städten statt.

Zu dem im Juni 2007 in Heiligendamm stattfindenden G8-Gipfel bitte ich den Oberbürgermeister folgende Fragen zu beantworten:

 

1) Gab bzw. gibt es einen Erfahrungsaustausch bezüglich der organisatorischen Vorbereitungen, Durchführungen und Abwicklungen der G8-Treffen zwischen der Stadtverwaltung Rostock und den betroffenen bzw. beteiligten Stadtverwaltungen der vorherigen G8-Tagungsorte? (Möglicherweise gäbe es ja Tips und Informationen zur Verbesserung des Ablaufs möglichst friedlicher Meinungsäußerungen/Demonstrationen?)

 

2) Für den Fall, dass es so einen Erfahrungsaustausch noch nicht gibt oder gegeben hat, ist er noch geplant und falls ja, wann findet er statt ?

 

3) Welche Abteilungen und Personen sind mit den Vorbereitungen zum G8-Treffen befasst bzw. dafür verantwortlich ?

 

4) In welcher Form ist die HRO in die G8-Vorbereitungen auf Landes- und Bundesebene miteingebunden ?

 

5) Finden Kontakte zu den sogenannten Koordinatoren der G8-Gegner statt?

Falls bisher nicht, sind sie noch geplant ?  (Vermutlich gibt es ja ein gemeinsames

Interesse an einem geordneten und möglichst friedlichen Ablauf der erwarteten [Gegen-] Demonstrationen?)

 

6) Bei einigen der G8-Treffen gab es Schäden an privaten und öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen durch Demonstranten. Wer kam im Endeffekt für diese Schäden in den Veranstaltungsorten auf ?

 

7) Besteht für Firmen aus internationalen Ketten (etwa Burger King, McDonalds oder Meyerbeer etc.) größere Gefahren durch G8-Gegner als für einheimische Geschäfte ?

 

 

 

 

 

Manfred Kunau

 

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Beschlüsse

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14.03.2007 - Bürgerschaft