Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 0165/06-AM

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
Bürgerschaft		0165/06-AM
Anfrage eines Mitgliedes		Datum
		12.10.2006
Absender		Wird von der Verwaltung ausgefüllt Datum
Franz Laube (CDU-Fraktion) Neuer Markt 1 18055 Rostock		24.10.2006
Adressat		Genehmigungsvermerk
Oberbürgermeister		I, gez. Methling
Gremium	Sitzungstermin	federführend
Bürgerschaft	08.11.2006 16:00	II, gez. Scholze
Gegenstand		beteiligt
Verhandlungen zum Projekt "Stadtbahn"

 

Die Bürgerschaft hat mit Beschluss Nr. 0537/06-A vom 14.06.2006 die RSAG und städtische Ämter beauftragt, Verhandlungen mit dem Wirtschaftsministerium M-V zur „Stadtbahn“ aufzunehmen.

Nach Darlegungen des Oberbürgermeisters gibt es seitens des Wirtschaftsministeriums ein diesbezügliches Schreiben.

Daraus ergeben sich folgende Fragen, um deren Beantwortung ich bitte:

 

1. Gibt es Auflagen seitens des Wirtschaftsministeriums, die der Stadt auferlegt werden?

 

2. Wie ist der Stand der Verhandlungen der RSAG und der Hansestadt mit dem Wirtschaftsministerium?

 

3. Wann ist mit einer Beschlussvorlage zu rechnen?

 

 

 

 

 

Franz Laube