Anfrage der Fraktion - 0149/06-AF

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Beratungsfolge

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HANSESTADT ROSTOCK

Nummer

 

Bürgerschaft

0149/06-AF

 

Anfrage der Fraktionen

Datum

 

20.09.2006

Absender

Wird von der Verwaltung ausgefüllt

Datum

  Dr. Sybille Bachmann für die Fraktion Rostocker Bund/AfR

 Neuer Markt   1

 18055 Rostock

20.09.2006

Adressat

Genehmigungsvermerk

Oberbürgermeister

I, gez. Methling

 

Gremium

Sitzungstermin

federführend

Bürgerschaft

11.10.2006 16:00

 

 

Gegenstand

beteiligt

Sondernutzung Am Alten Strom

 

 

 

 

In Warnemünde wird eine augenscheinliche Sondernutzung Am Alten Strom kontrovers diskutiert.

 

In diesem Zusammenhang bitten wir um Beantwortung der nachfolgenden Fragen:

 

  1. Trifft es zu, dass die Hansestadt Rostock Am Alten Strom Grundstücke oder Teilgrundstücke in ihrem Eigentum besitzt, die derzeit noch unbebaut sind?
  2. Wo befinden sich diese Grundstücke bzw. Teilgrundstücke?
  3. Trifft es zu, dass mindestens eines dieser Grundstücke/Teilgrundstücke für eine Sondernutzung frei gegeben wurde?
  4. Wenn ja: Für welche Sondernutzung wurde dieses Grundstück/Teilgrundstück frei gegeben? Erhält oder erhielt die Hansestadt Rostock für die Sondernutzung von dem jeweiligen Nutzer ein Nutzungsentgeld? Falls nicht: Weshalb erhält/erhielt die Stadt kein Entgeld bzw. wer erhält es und seit wann?
  5. Falls nein: Ist ausgeschlossen, dass ein Grundstück/Teilgrundstück auch ohne Sondergenehmigung genutzt wird bzw. genutzt wurde?

 

 

 

 

Dr. Sybille Bachmann

Fraktionsvorsitzende

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Beschlüsse

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11.10.2006 - Bürgerschaft