Stellungnahme - 2023/AN/4892-01 (SN)

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Beratungsfolge

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Sachverhalt:

 

Die Verwaltung befürwortet den Beschlussvorschlag des o.g. Antrages.

 

Seit Frühjahr 2023 besteht ein enger Austausch zwischen Akteuren der Innenstadt und der Stadtverwaltung über einen „Aktionskreis Innenstadt“, der über den Querschnittsbereich meines Büros koordiniert wird. An ihm nehmen regelmäßig Vertreterinnen und Vertreter von Stadtverwaltung, City-Kreis, Rostock Business, IHK und Handelsverband teil.

 

Der Aktionskreis hat in 2023 mehrmals getagt, der letzte Termin des Jahres ist für den 07.12.2023 angesetzt. In den Gesprächsrunden werden Themen, Termine und Entwicklungen der Innenstadt gemeinsam diskutiert. Die Arbeitsstruktur soll primär der Abstimmung, Koordinierung und Unterstützung von Initiativen dienen. Seit Oktober 2023 ist zudem eine Vertretung der Stadtverwaltung als regelmäßiger Gast an den Vorstandssitzungen des City-Kreises Rostock e. V. beteiligt, was den Ansatz des Aktions­kreises weiter intensivieren soll.

 

Die Stadtverwaltung ist über Themen des Aktionskreises innerhalb der kommunalen Familie in weiteren Gesprächen aktiv. In diesem Zusammenhang gab es im Jahresverlauf zahlreiche Termine, unter anderem mit Vermietern, der WIRO, der RGS, der OSPA, der Großmarkt Rostock GmbH und der Tourismuszentrale Rostock Warnemünde.

 

Mit dem Citymanagement gibt es seit Jahren eine intensive Zusammenarbeit, nicht nur wegen der Etablierung der LOKA-Karte, als Gutscheinkarte für Rostock, sondern auch beim Förderprojekt des Landes „Re-Start Lebendige Innenstädte M-V“, wofür die Verwaltung die Komplementärmittelfinanzierung übernommen hat und eine digitale Erlebnisplattform für die Innenstadt entwickelt wird.


Die im Antrag formulierten Prüfaufträge zum Thema Einzelhandel in der Innenstadt sind inhaltlich tiefgreifend und höchst komplex. Der Antrag beinhaltet ein Paket an Maßnahmen, zum Teil mit voraussichtlich erheblichen finanziellen Auswirkungen, eine finale Prüfung bis zur Märzsitzung 2024 ist somit nicht möglich.

 

Da die Beteiligung vieler Akteure und Fachämter der Verwaltung erforderlich ist und die Fristen für die Gremien der geplanten Beratungsfolge eingehalten werden müssen, wird eine Fristverlängerung bis zur Junisitzung 2024 benötigt.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

liegen nicht vor

 

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Eva-Maria Kröger

 

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Beschlüsse

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29.11.2023 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - zur Kenntnis gegeben

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30.11.2023 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - zur Kenntnis gegeben

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05.12.2023 - Bau- und Planungsausschuss - vertagt

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06.12.2023 - Bürgerschaft - zur Kenntnis gegeben