Änderungsantrag - 2022/AN/3596-12 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI,
CDU/UFR und SPD
Klare Regelungen für E-Roller - Taktile Kennzeichnung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 26.10.2022
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
|
26.10.2022
|
Beschlussvorschlag:
In Punkt 1 des Antrages soll der letzte Satz (Die Flächen sind farblich zu kennzeichnen.) ergänzt werden durch … und in begründeten Einzelfällen sind ergänzend taktile Leitsysteme zu installieren.
Sachverhalt:
Eine Kennzeichnung aller Abstellflächen mit taktilen Leitsystemen wie durch Änderungsantrag -10 vorgesehen, würde das Vorhaben deutlich verzögern.
Es ist das Ziel, mit der Markierung fester Abstellflächen für E-Roller, diese möglichst schnell aus den Laufwegen von Fußgänger*innen herauszunehmen und ähnlich wie Fahrradständer und Autostellplätze an den Rand zu verlagern.
Daher scheint es ausreichend, nur im Einzelfall Abstellflächen taktil zu kennzeichnen, wenn dort Konflikte zu erwarten sind.
Finanzielle Auswirkungen:
Erhebliche zusätzliche Kosten werden vermieden.
gez. Uwe Flachsmeyer gez. Eva-Maria Kröger
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Fraktion DIE LINKE.PARTEI
gez. Chris Günther gez. Thoralf Sens
Fraktion CDU/UFR Fraktion der SPD
