Änderungsantrag - 2022/AN/2968-03 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Chris Günther für die CDU/UFR-Fraktion
Verbesserung des Reinigungsstandes in kommunalen Schulen und deren Sporthallen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 21.06.2022
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- CDU/UFR-Fraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Gestoppt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Gestoppt
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Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
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Empfehlung
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17.08.2022
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21.09.2022
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23.11.2022
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird in Punkt 4 wie folgt geändert:
„PBSt-geprüft“ wird gestrichen und ersetzt durch „Fremdreinigung“
Somit lautet der neue Punkt 4:
die Sicherstellung einer objektiven Evaluierung der Modelle „Eigenreinigung“ und „Fremdreinigung“
Sachverhalt:
Der neue Wortlaut wurde entsprechend der Stellungnahme der Verwaltung geändert.
Finanzielle Auswirkungen:
keine
Chris Günther
Fraktionsvorsitzende
17.08.2022 - Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport - vertagt
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird in Punkt 4 wie folgt geändert:
„PBSt-geprüft“ wird gestrichen und ersetzt durch „Fremdreinigung“
Somit lautet der neue Punkt 4:
die Sicherstellung einer objektiven Evaluierung der Modelle „Eigenreinigung“ und „Fremdreinigung“
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
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Dagegen: |
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Angenommen |
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Enthaltungen: |
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Abgelehnt |
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21.09.2022 - Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport - vertagt
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird in Punkt 4 wie folgt geändert:
„PBSt-geprüft“ wird gestrichen und ersetzt durch „Fremdreinigung“
Somit lautet der neue Punkt 4:
die Sicherstellung einer objektiven Evaluierung der Modelle „Eigenreinigung“ und „Fremdreinigung“
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
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Dagegen: |
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Angenommen |
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Enthaltungen: |
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Abgelehnt |
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23.11.2022 - Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport - vertagt
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird in Punkt 4 wie folgt geändert:
„PBSt-geprüft“ wird gestrichen und ersetzt durch „Fremdreinigung“
Somit lautet der neue Punkt 4:
die Sicherstellung einer objektiven Evaluierung der Modelle „Eigenreinigung“ und „Fremdreinigung“
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
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Dagegen: |
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Angenommen |
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Enthaltungen: |
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Abgelehnt |
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