Ergänzung Stellungnahme - 2022/BV/3009-29 (ES)
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Beschlussfassung des Haushaltssicherungskonzeptes
- Ergänzung zur Stellungnahme 2022/BV/3009-10 (SN) zum Änderungsantrag Nr. 2022/BV/3009-03 (ÄA)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 10.05.2022
- Vorlageart:
- Ergänzung Stellungnahme
- Federführend:
- Kämmereiamt
- Fed. Senator/in:
- S 2, Dr. Chris von Wrycz Rekowski
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Kenntnisnahme
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11.05.2022
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Gestoppt
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Finanzausschuss
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Kenntnisnahme
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Sachverhalt:
Ergänzung der Stellungnahme zur redaktionellen Änderung des Änderungsantrages 2022/BV/3009-03 um die Bezeichnung der Deckungsquelle:
Die Deckungsquelle ist nicht zulässig, da der
- Grundbesitz Best-Western-Hotel in der Parkstraße in Warnemünde beim KOE liegt, d.h. der Verkauf würde keine Mehreinzahlungen im Kernhaushalt der Hanse- und Universitätsstadt Rostock verursachen.
- Verkauf von Grundstücken eine Vermögenveräußerung ist, die im investiven Bereich verbucht wird. Es würde damit nicht zu einer Verbesserung des Ergebnisses in der Verwaltungstätigkeit führen.
Dr. Chris von Wrycz Rekowski
