Dringlichkeitsantrag - 2022/DA/3240
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
Handlungsbedarfe beim Projekt BUGA
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 06.05.2022
- Vorlageart:
- Dringlichkeitsantrag
- Federführend:
- Fraktion Rostocker Bund
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
|
11.05.2022
|
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der nachfolgenden Punkte schnellstmöglich Sorge zu tragen:
- Bereitstellung von Personal im Bereich Invest
- Klärung der Erschließungsträgerschaft für das WarnowQuartier
- Finden eines Geschäftsbesorgers für die Projektsteuerung WarnowQuartier sowie das Fördermittelmanagement der investiven Maßnahmen
- Schaffung einer BUGA-Koordinationsstelle innerhalb der Stadtverwaltung.
Sachverhalt:
Das Projekt BUGA ist zeitlich in erheblichen Verzug geraten. Eine Ursache sind personelle und strukturelle Defizite. Diese sind zügig zu beseitigen.
Für die Umsetzung sind alle potentiell möglichen Ressourcen zu eruieren (innerhalb der Stadtverwaltung, der Gemeinschaft der kommunalen Unternehmen sowie extern).
Begründung der Dringlichkeit
Ein Abwarten der Beauftragung durch die Bürgerschaft bis zu ihrer Sitzung am 22. Juni wäre nicht zielführend.
Finanzielle Auswirkungen: keine
gez. Dr. Sybille Bachmann
Faktionsvorsitzende
