Änderungsantrag - 2022/BV/3009-22 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen CDU/UFR, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und der SPD
Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 - Investitionen Straßenbeleuchtung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 06.05.2022
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Empfehlung
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10.05.2022
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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11.05.2022
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Beschlussvorschlag:
Der Haushalt wird wie folgt geändert:
Der Ansatz in TH 66 6654101 999900499 Erneuerung und Sanierung der Straßenbeleuchtung wird
- im Jahr 2022: um 300.000 € erhöht,
- im Jahr 2023: um 500.000 € erhöht.
Sachverhalt:
Der Umstieg der Straßenbeleuchtung auf LED stellt eine effektive Maßnahme zur Energieeinsparung dar und amortisiert sich mittelfristig. Dabei gilt es zum einen, die verbliebenen maroden Betonmasten auszutauschen, da sie auch ein erhebliches Sicherheitsrisiko darstellen. Die Investmittel sollen die inzwischen gestiegenen Preise für die derzeit geplante Anzahl auszutauschender Masten ausgleichen.
Finanzielle Auswirkungen:
Teilhaushalt: 66
Die Deckung erfolgt durch eine Erhöhung des Ansatzes für Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen in 2022 und 2023 um 300.000 € in 2022 und 500.000 € in 2023.
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Chris Günther
(Fraktion CDU/UFR)
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Uwe Flachsmeyer
(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
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Eva-Maria Kröger
(Fraktion DIE LINKE.PARTEI)
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Thoralf Sens
(Fraktion der SPD)
10.05.2022 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen