Beschlussvorlage - 2022/BV/3152
Grunddaten
- Betreff:
-
Vereinbarung zur Baudurchführung und Kostenteilung der Gemeinschaftsmaßnahme „L 12 OU Elmenhorst Knotenpunkt Mecklenburger Allee bis Anschluss Ortsdurchfahrt Elmenhorst“ (F032/66/22)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 13.04.2022
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Tiefbauamt
- Beteiligt:
- Zentrale Steuerung; Kämmereiamt; Senatsbereich 2 Finanzen, Digitalisierung und Ordnung
- Fed. Senator/in:
- S 4, Holger Matthäus
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Finanzausschuss
|
Empfehlung
|
|
|
28.04.2022
| |||
●
Erledigt
|
|
Hauptausschuss
|
Entscheidung
|
|
|
03.05.2022
|
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss beschließt, die
Vereinbarung zur Baudurchführung und Kostenteilung der Gemeinschaftsmaßnahme „L 12 OU Elmenhorst Knotenpunkt Mecklenburger Allee bis Anschluss Ortsdurchfahrt Elmenhorst“ mit dem Land M-V, vertreten durch das SBA Schwerin (Anlagen)
abzuschließen.
Sachverhalt:
Durch die Hanse- und Universitätsstadt Rostock erfolgt in 2021 und 2022 der Neubau der Verlängerung der Mecklenburger Allee bis zum Anschluss an die geplante Ortsumgehung Elmenhorst (nachfolgend OU). Die OU und der Anschluss an die Ortsdurchfahrt Elmenhorst (nachfolgend OD) sind Baumaßnahmen des Landes M-V vertreten durch das Straßenbauamt Schwerin. Gemäß Straßen- und Wegegesetz M-V, der Ortsdurchfahrtenrichtlinie und der Straßen-Kreuzungsrichtlinie hat eine Beteiligung der HRO für den Anschluss der Mecklenburger Allee an die OU und die OD zu erfolgen.
Mit der Vereinbarung werden die Aufgaben der Beteiligten sowie die Durchführung und Kostenbeteiligung der HRO an der Gemeinschaftsmaßnahme geregelt.
Hinweis:
Anlage 3 „F032-22 Anlage9" zur Beschlussvorlage ist aufgrund einer darin enthaltenen Grundstücksangelegenheit, die noch nicht abgeschlossen ist, nichtöffentlich.
Finanzielle Auswirkungen:
Teilhaushalt:66
Maßn.-Nr.: 6654101201501708 Produkt: 54101 – Gemeindestraßen
Haus-haltsjahr |
Konto / Bezeichnung |
Ergebnishaushalt |
Finanzhaushalt |
||
Erträge |
Aufwendungen |
Einzahlungen |
Auszahlungen |
||
2022 |
78532000 / 09612000 Anlage im Bau |
|
|
|
300.000,00 € |
2023 |
78532000 / 09612000 Anlage im Bau |
|
|
|
326.196,07 € |
X |
Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen Haushaltssatzung.
Weitere mit der Beschlussvorlage mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:
X |
liegen nicht vor.
|
werden nachfolgend angegeben
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
1 MB
|
|||
2
|
(wie Dokument)
|
454,5 kB
|