Änderungsantrag - 2021/BV/2396-03 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktion der SPD, CDU/UFR-Fraktion, Fraktion DIE LINKE.PARTEI und Fraktion Rostocker Bund
Satzung zur Kindertagesförderung in Kindertageseinrichtungen in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (KiföG- Satzung)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 18.08.2021
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fachbereich Sitzungsdienst
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Aug 18, 2021
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:
Die im Jahr 2021 überplanmäßig zu erwartenden, anteiligen Kompensationszahlungen für die Gewerbesteuerausfälle in Höhe von 5.187.000,- EUR im Teilhaushalt 90 werden unter Berücksichtigung der Auswirkungen auf den in das Folgejahr zu übertragenden Finanzsaldo als Deckungsquelle für die erwarteten Mehrauszahlungen aus der geänderten KiföG-Satzung eingesetzt.
Sachverhalt:
folgt mündlich
Finanzielle Auswirkungen:
s. o.
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell Daniel Peters
Fraktion der SPD CDU/UFR-Fraktion
Eva-Maria Kröger Dr. Sybille Bachmann
Fraktion DIE LINKE.PARTEI Fraktion Rostocker Bund
