Beschlussvorlage - 2021/BV/1981

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss bestellt folgende Personen für 5 Jahre in den Sprecherrat des Beirates für behinderte und chronisch kranke Menschen:

Frau Wiltraud Kornagel,
Frau Ines Schröder-Schleinitz,
Frau Juliane Bendin,
Frau Deike Ludwig,
Herr Volker Kirste.

 

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Beschlussvorschriften:     § 6 Absatz 6 Hauptsatzung
 

bereits gefasste Beschlüsse:  

Nr. 0127/03-BV, Nr. 0778/04-BV, Nr. 0533/07-BV, Nr. 2010/BV/0809
 

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Sachverhalt:

Laut Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0127/03-BV vom 01.10.2003 ist ein Beirat für behinderte und chronisch kranke Menschen zu gründen. Die konstituierende Sitzung des Beirates ist am 26.02.2004 erfolgt. Laut Geschäftsordnung des Beirates ist ein Sprecherrat zu bilden, der sich aus den jeweiligen Arbeitsgruppenleiterinnen und Arbeitsgruppenleitern des Beirates zusammensetzt. Die Zuständigkeit der Betreuung und Organisation des Beirates für behinderte und chronisch kranke Menschen liegt im Büro für Behindertenfragen.

 

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Finanzielle Auswirkungen:
1200 EUR pro Jahr Sachkosten + Aufwandsentschädigung gem. Entschädigungsverordnung

 

 

 

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Claus Ruhe Madsen

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Beschlüsse

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17.03.2021 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration - ungeändert beschlossen

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23.03.2021 - Hauptausschuss - ungeändert beschlossen