Antrag - 2020/AN/1256
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
Projektentwicklung für das Modellvorhaben Anti-Segregation
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 20.08.2020
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Fachbereich Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
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Empfehlung
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Sep 2, 2020
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Empfehlung
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Sep 3, 2020
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Sep 9, 2020
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Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH (RGS) damit zu beauftragen, für das Förderprogramm des Landesenergieministeriums zur Entwicklung von Maßnahmen gegen die Segregation in Rostock geeignete Projektideen gemeinsam mit den städtischen Ämtern zu entwickeln und mit dem Ministerium abzustimmen. Die Ideen sind anschließend in den zuständigen Ausschüssen und Ortsbeiräten zu beraten.
Sachverhalt:
Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hat ein Förderprogramm aufgelegt um die Segregation in den Kommunen in M-V zu reduzieren. Dazu wurden 4 Modellregionen u.a. die Hanse- und Universitätsstadt Rostock ausgewählt. Die ausgewählten Kommunen sind aufgefordert geeignete Projektideen dem Ministerium vorzulegen um die Fördermittel beantragen zu können. Insgesamt kann Rostock Zuschüsse von bis zu 8 Mio. € abrufen.
Aktuell ist der Sonderbeauftragte für die Bundesgartenschau, Matthias Horn, mit der Entwicklung dieser Projektideen beauftragt. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist effektiver die RGS mit der Entwicklung zu beauftragen, da diese bereits ähnliche Förderprogramme, wie die Programme „Soziale Stadt“ und „Stadtumbau Ost“ in verschiedenen Stadtteilen erfolgreich umgesetzt hat.
Finanzielle Auswirkungen:
Teilhaushalt:
Produkt: Bezeichnung:
ggf. Investitionsmaßnahme Nr.: Bezeichnung:
Haushalts-jahr |
Konto / Bezeichnung |
Ergebnishaushalt
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Finanzhaushalt |
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Erträge |
Auf- wendungen |
Ein-zahlungen |
Aus-zahlungen |
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x |
Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen Haushaltssatzung.
Weitere mit der Beschlussvorlage mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:
x |
liegen nicht vor.
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werden nachfolgend angegeben
gez. Dr. Steffen Wandschneider-Kastell
Fraktionsvorsitzender

Sep 9, 2020 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH (RGS) damit zu beauftragen, für das Förderprogramm des Landesenergieministeriums zur Entwicklung von Maßnahmen gegen die Segregation in Rostock geeignete Projektideen gemeinsam mit den städtischen Ämtern zu entwickeln und mit dem Ministerium abzustimmen.
Die Ideen sind anschließend in den zuständigen Ausschüssen und Ortsbeiräten zu beraten.
Beschluss Nr. 2020/AN/1256:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH (RGS) damit zu beauftragen, für das Förderprogramm des Landesenergieministeriums zur Entwicklung von Maßnahmen gegen die Segregation in Rostock geeignete Projektideen gemeinsam mit den städtischen Ämtern zu entwickeln und mit dem Ministerium abzustimmen.
Die Ideen sind anschließend in den zuständigen Ausschüssen und Ortsbeiräten zu beraten.
Das Projekt „Der neue Sternplatz in Rostock Toitenwinkel – Auf dem Weg zu neuen Zusammenarbeits- und Wirtschaftsformen“ ist seitens der RGS kurzfristig als Projekt zur Aufnahme in die zu etablierende Förderung zu prüfen.
Bei bestehender Förderfähigkeit ist der Bürgerschaft ein entsprechender Beschlussvorschlag vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
X |
Abgelehnt |
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