Beschlussvorlage - 2020/BV/0959
Grunddaten
- Betreff:
-
Wahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Groß Klein
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 18.05.2020
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Ortsamt Nordwest 1
- Fed. Senator/in:
- S 2, Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Jun 17, 2020
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Aug 12, 2020
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Sep 9, 2020
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Oct 21, 2020
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Dec 2, 2020
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock wählt ein Mitglied in den Ortsbeirat Groß Klein.
Beschlussvorschriften:
§ 15 Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
§ 5 Abs. 1 und 3 Satzung für Ortsbeiräte der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
bereits gefasste Beschlüsse: Nr. 2019/BV/0352
Sachverhalt:
Nach § 15 der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock hat die Bürgerschaft am 06.11.2019 die Mitglieder der Ortsbeiräte der Hanse- und Universitätsstadt Rostock gewählt.
In Auswertung der Ergebnisse der Bürgerschaftswahl am 26.05.2019 erfolgte die Sitzverteilung in den Ortsbeiräten. Diese basiert auf den Einwohnerzahlen zum 30. Juni 2018 und den Wahlergebnissen in den Ortsbeiratsbereichen. Danach erhielt die UFR im Ortsbeirat Groß Klein 1 Sitz. Bisher war dieses Mandat nicht in Anspruch genommen worden. Nach § 5 Abs. 3 Satzung für Ortsbeiräte der Hanse- und Universitätsstadt Rostock bereitet der Oberbürgermeister die Beschlussvorlage zur Nachwahl einer Nachfolgerin/eines Nachfolgers vor, so dass die Vorschlagsberechtigten ihr Vorschlagsrecht ausüben können.
Im Ortsbeirat Groß Klein ist ein Mandat durch die UFR neu zu besetzen.
Claus Ruhe Madsen
Jun 17, 2020 - Bürgerschaft - vertagt
Es liegt kein Wahlvorschlag vor. Somit wird die Angelegenheit auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bürgerschaft gesetzt.
Aug 12, 2020 - Bürgerschaft - vertagt
Sep 9, 2020 - Bürgerschaft - vertagt
- TOP entfällt, da kein Wahlvorschlag vorliegt
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung)
Oct 21, 2020 - Bürgerschaft - vertagt
- vertagt bis eine rechtliche Klärung und Änderung der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock im Zusammenhang mit der Handhabung von Wahlen in Ortsbeiräte und der Nichtbesetzung von Plätzen durch Vorschlagsberechtigte vorliegt
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung)