Änderungsantrag - 2019/AN/0234-01 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund / Freie Wähler)
Verzicht auf BUGA-Durchführungsgesellschaft bis zur Leitentscheidung 2020
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 21.08.2019
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion Rostocker Bund
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Aug 28, 2019
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:
Die Bürgerschaft spricht sich dafür aus, bis zur sog. Leitentscheidung Projektbausteine Masterplan für die BUGA 2025 in 2020 weder eine Durchführungsgesellschaft zu gründen noch einen Gesellschafter- und Durchführungsvertrag mit der dbg abzuschließen.
Sachverhalt:
Die Änderung dient der Klarstellung, da der Abschluss eines Durchführungsvertrages auch ohne Gründung einer Durchführungsgesellschaft möglich wäre.
Finanzielle Auswirkungen: keine
Dr. Sybille Bachmann
Fraktionsvorsitzende
