Stellungnahme - 2019/AN/4606-01 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
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Modernisierung Eingangsbereich und Veranstaltungsraum Traditionsschiff
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 13.05.2019
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- Zentrale Steuerung
- Fed. Senator/in:
- OB, Roland Methling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Kenntnisnahme
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15.05.2019
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Sachverhalt:
Mit Beschluss Nr. 2017/BV/3338 zur Haushaltssatzung 2018/2019 (Änderungsantrag Nr. 2017/BV/3338 (ÄA)) vom 11.04.2018 hat die Bürgerschaft festgelegt, dass für den Bau eines maritim-touristischen Zentrums im IGA Park Planungsmittel (2018: 100 TEUR, 2019: 350 TEUR) einzuplanen sind. Diese veranschlagten Mittel wurden zweckgebunden für Planungsleistungen für den Bau eines maritim-touristischen Zentrums unter der Investitionsnummer 6157101201800199 im Teilhaushalt 61 (Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft), Produkt 57101 (Wirtschaftsförderung) bereitgestellt.
Der Teilhaushalt 61 betreut diese Maßnahme aufgrund der sachlichen Zuordnung nicht.
Gemäß Ausführungen der Geschäftsführung der Gesellschaft wäre es wünschenswert, die verfügbaren finanziellen Mittel in Höhe von 450 TEUR zunächst für dringend anstehende investive Maßnahmen am Traditionsschiff im Rahmen der Errichtung des Maritim-touristischen Zentrums einzusetzen.
Es besteht die Möglichkeit, dass die investiven Mittel zur Sicherung des Traditionsschiffes eingesetzt werden können.
Vor diesem Hintergrund ist eine Beschlussfassung entsprechend dem Antrag Nr. 2019/AN/4606 zwingend notwendig.
