Änderungsantrag - 2019/BV/4510-05 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Alexander Prechtel (für den Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen)
Beschluss über die Zielstellungen bei der Erarbeitung des Entwurfs für den Bebauungsplan Nr. 01.SO.172 "Mittelmole Warnemünde"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 15.05.2019
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Ortsamt Nordwest 1
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Gestoppt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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May 15, 2019
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Jul 3, 2019
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Aug 28, 2019
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Gestoppt
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Bau- und Planungsausschuss
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Vorberatung
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May 21, 2019
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Gestoppt
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Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
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Vorberatung
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Beschlussvorschlag:
Die Beschlussvorlage in Punkt 9 wird gestrichen und durch folgende Formulierung ersetzt: Die Sichtachsen zwischen dem Alten Strom und Seekanal sind strikt einzuhalten.
Sachverhalt:
Beschlussvorschlag in Punkt 9 lautet wie folgt:
„Die Sichtachsen zwischen dem Alten Strom und Seekanal sind strikt einzuhalten.“
Begründung:
Die im Sachverhalt der Beschlussvorlage vorgenommene Formulierung enthält eine zirkelschlussartige Einschränkung, die bei jedem planungsrechtlichen Verstoß in Anwendung gebracht werden könnte mit dem Argument, diese Beachtung der Sichtachsen sei eben bei der Bebauung nicht möglich. Auch insoweit ist deshalb eine unmissverständliche Formulierung erforderlich.
May 15, 2019 - Bürgerschaft - vertagt
May 21, 2019 - Bau- und Planungsausschuss - vertagt
Jul 3, 2019 - Bürgerschaft - vertagt