Stellungnahme - 2019/AN/4576-01 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
-
Finanzierungskonzept Ersatzbeschaffung von Straßenbahnen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 17.04.2019
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- Zentrale Steuerung
- Fed. Senator/in:
- OB, Roland Methling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Kenntnisnahme
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25.04.2019
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Kenntnisnahme
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02.05.2019
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Kenntnisnahme
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15.05.2019
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Nach Rücksprache mit der Rostocker Straßenbahn AG (RSAG) und der Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH (RVV), sind weder die RSAG noch die RVV in der Lage, die zur Ersatzbeschaffung der 40 Straßenbahnzüge erforderlichen Finanzmittel aus eigen erwirtschafteten Finanzmitteln aufzubringen.
Ein Finanzierungskonzept zur Ersatzbeschaffung von 40 Straßenbahnzügen muss deshalb in Abhängigkeit zur Gesamtstrategie der städtischen Beteiligungen und den daraus resultierenden Auswirkungen auf den Haushalt der Hanse- und Universitätsstadt Rostock betrachtet werden.
In Abstimmung mit der RVV wird die Hanse- und Universitätsstadt Rostock eine Gesamtstrategie der städtischen Beteiligungen bis Ende 2019 erarbeiten. Im Ergebnis dieser Gesamtstrategie erfolgt dann die Bewertung zur Finanzierung der 40 Straßenbahnzüge.
Die Verwaltung erachtet deshalb die Vorlage einer Informationsvorlage zum Ende 2019/Anfang 2020 für realistisch und empfiehlt die im Antrag genannte Terminierung dahingehend abzuändern.
Roland Methling
25.04.2019 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - zur Kenntnis gegeben
02.05.2019 - Finanzausschuss - zur Kenntnis gegeben