Beschlussvorlage - 2018/BV/4089
Grunddaten
- Betreff:
-
Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im TH 40 im Haushaltsjahr 2018 im Produktkonto 21103 Grundschule "Heinrich Heine" 52531000/72531000 Kostenerstattungen an Sondervermögen Eigenbetriebe in Höhe von 62.000 EUR
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 07.11.2018
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Schule und Sport
- Beteiligt:
- Zentrale Steuerung; Finanzverwaltungsamt; Eigenbetrieb KOE
- Fed. Senator/in:
- S 3, Steffen Bockhahn
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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15.11.2018
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Entscheidung
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20.11.2018
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Beschlussvorschlag:
Die Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im TH 40 im Haushaltsjahr 2018 im Produktkonto 21103 Grundschule „Heinrich Heine“ 52531000/72531000 Kostenerstattungen an Sondervermögen Eigenbetriebe in Höhe von 62.000 EUR wird erteilt. Die Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen in gleicher Höhe werden aus dem TH 40 im Haushaltsjahr 2018 aus dem Produktkonto 20101 Schulträgeraufgaben 44290020/64290020 Kostenerstattungen/Kostenumlagen von Sonstigen – Betriebskosten Vorjahre – gedeckt.
Beschlussvorschriften:
§ 22 Abs. 4 Nr. 2 Kommunalverfassung M-V i. V. m. § 6 Abs. 4 Nr. 1 Hauptsatzung
bereits gefasste Beschlüsse:
-
Sachverhalt:
Das Gebäude der Grundschule „Heinrich Heine“ in Warnemünde, Heinrich- Heine-Str. 3 wird derzeit generalsaniert.
Für die Zeit der Sanierungsmaßnahme bis zum Jahr 2020 war die Auslagerung des Schulgebäudes an einen anderen Standort notwendig. Zu diesem Zweck wurde auf dem Sportgelände in Warnemünde Parkstr.45 ein Containergebäude errichtet. Die Grundschule hat dort mit Beginn des Schuljahres 2018/2019 mit dem Schul- und Hortbetrieb begonnen.
Während der Errichtung des Containergebäudes ergaben sich Erhöhungen bei den Baukosten. Wesentlicher Grund für die Kostenerhöhung war eine Torflinse im Untergrund der Aufstellfläche. Außerdem stiegen die Kosten bei der Herrichtung der Außenanlagen.
Finanzielle Auswirkungen:
| Nummer | Bezeichnung |
Teilhaushalt | 40 | Amt für Schule und Sport |
Produkt | 21103 | Grundschule „Heinrich Heine“ |
Produktkonto:
Ergebnishaushalt | 52531000 | Kostenerstattungen an Sondervermögen - Eigenbetriebe |
Finanzhaushalt | 72531000 | Kostenerstattungen an Sondervermögen - Eigenbetriebe
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1.Berechnung der Gesamtaufwendungen/-auszahlungen
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| EH in EUR | FH in EUR | |
Haushaltsansatz und/oder Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr |
| 750.000 | 750.000 | |
bisherige genehmigte Ansatzüberschreitungen | + | 0 | 0 | |
unechte Deckungsfähigkeit |
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x echte Deckungsfähigkeit |
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neu beantragte Haushaltsüberschreitung insgesamt | + | 62.000 | 62.000 | |
davon: Haushaltsüberschreitung netto |
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Haushaltsüberschreitung abzugsfähige Vorsteuer |
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Summe der voraussichtlichen Gesamtaufwendungen/-auszahlungen | = | 812.000 | 812.000 | |
Begründung der vorgesehenen Mehraufwendungen/ -auszahlungen
unabweisbar:
Die Generalsanierung des Schulgebäudes der Grundschule „Heinrich Heine“ in Warnemünde, Heinrich- Heine- Str. 3 ist außerordentlich aufwendig und mit erheblichen Lärm- und Bauschuttaufkommen verbunden. Insofern war die Verlagerung des Schulbetriebes der Grundschule in das Containergebäude auf dem Sportgelände in Warnemünde, Parkstr. 45 folgerichtig und somit unabweisbar.
unvorhersehbar:
Die Kostensteigerungen während der Errichtung des Containergebäudes am Standort in Warnemünde, Parkstr. 45 waren während des Planungszeitraumes nicht vorhersehbar.
- Nachweis der Deckung durch Mehrerträge und -einzahlungen
| Nummer | Bezeichnung |
Teilhaushalt | 40 | Amt für Schule und Sport |
Produkt | 20101 | Schulträgeraufgaben |
Produktkonto:
Ergebnishaushalt | 44290020 | Kostenerstattungen/Kostenumlagen von Sonstigen – Betriebskosten Vorjahre |
Finanzhaushalt | 64290020 | Kostenerstattungen/Kostenumlagen von Sonstigen – Betriebskosten Vorjahre |
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| EH in EUR | FH in EUR | |
Haushaltsansatz |
| 0 | 0 | |
bisher zum Soll gestellte Erträge - Einzahlungen | ./. | 108922,34 | 108922,34 | |
Mehrerträge, -einzahlungen | = | 108922,34 | 108922,34 | |
davon bisher bereitgestellt durch: Zweckbindung (unechte Deckung) |
./. | 0 | 0 | |
über-/außerplanmäßige Aufwendungen - Auszahlungen | ./. | 0 | 0 | |
zur Verfügung stehende Mehrerträge, -einzahlungen | = | 108922,34 | 108922,34 | |
als Deckungsquelle eingesetzt |
| 62.000 | 62.000 | |
Begründung der Mehrerträge und -einzahlungen
Die Mehrerträge/Mehreinzahlungen resultieren aus der Erstattung zu viel gezahlter Betriebskosten aus dem Vorjahr durch den KOE.
Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen Haushaltssatzung.
Weitere mit der Beschlussvorlage mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:
liegen nicht vor.
werden nachfolgend angegeben
Bezug zum zuletzt beschlossenen Haushaltssicherungskonzept:kein Bezug
15.11.2018 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen