Änderungsantrag - 2018/BV/3684-02 (ÄA)

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:

 

Die für 2020 geplante sog. Leitentscheidung Projektbausteine Masterplan und BUGA ist der Bürgerschaft vorzulegen. Über gegebenenfalls erforderliche Änderungen zum Bewerbungskonzept ist mit der Deutschen Bundesgartenschau Gesellschaft mbH vorab Einvernehmen herzustellen.

 

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Sachverhalt:

 

Anfang/Mitte 2020 steht fest, welche Projekte in welcher Form durchgeführt werden können. Hierfür ist eine sog. Leitentscheidung geplant. Diese ist der Bürgerschaft vorzulegen. Vor der Leitentscheidung hat eine Abstimmungen mit der dbg zu eventuellen Veränderungen zum Konzept 2018 zu erfolgen.

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Finanzielle Auswirkungen: keine

 

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Beschlüsse

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15.05.2018 - Finanzausschuss - zur Kenntnis gegeben

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16.05.2018 - Bürgerschaft - ungeändert beschlossen