Änderungsantrag - 2017/BV/3338-98 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
Erschließung des Grundstückes Wagenplatz
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 10.04.2018
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Apr 11, 2018
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Beschlussvorschlag:
TH 62 Kataster- Vermessungs- und Liegenschaftsamt (Band III, S. 549 ff)
11402 52311100 Aufwendungen für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
Der Ansatz wird für 2018 um 32 TEUR erhöht (Erschließung Grundstück Wagenplatz mit Wasser und Strom)
Deckungsvorschlag: TH 66 Amt für Verkehrsanlagen (Band III S. 569 ff) 54101 52338020 Wartung und Pflege von Fahrbahnen Planungskosten für die grundhafte Sanierung der Ziolkowskistraße
2018: alt 100 TEUR - 32 TEUR neu 2018: 68 TEUR
Sachverhalt:
In Rostock soll auf einer bereits ausgewählten Fläche ein Wagenplatz ermöglicht werden. Um das Konzept endlich umsetzen zu können, müssen entsprechende Anschlüsse gelegt werden.
Zum Deckungsvorschlag: Durch den zeitlich aufwändigen Planungsprozess ist nicht damit zu rechnen, dass bereits 2018 alle Planungsmittel kassenwirksam werden können. Infolge der Länge des Verfahrens schadet die Reduzierung des Ansatzes keinesfalls der Maßnahme „Sanierung Ziolkowskistraße“. Grundsätzlich erwartet die Bürgerschaft, dass über den Haushaltsplan 2020 und auch in den Folgejahren alle Planungs- und Baukosten für die Maßnahme Ziolkowskistraße abgesichert werden.
gez. Eva-Maria Krögergez. Steffen Wandschneider-Kastell
gez. Uwe Flachsmeier
