Änderungsantrag - 2017/BV/3338-51 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
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Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
Erhöhung Zuwendung zum Schulgeld für Leistungskader
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 22.03.2018
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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Mar 29, 2018
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Apr 11, 2018
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Beschlussvorschlag:
TH 40 /42102 Sportförderung Band III, S. 267, Produktblatt S. 337
(Erhöhung Zuwendung zum Schulgeld für Leistungskader)
Alt:
2019 38 TEUR+ 12 TEUR
Neu:
2019 : 50 TEUR
Deckungsvorschlag: TH 50 31201 55210011
Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung nach § 22 Abs.1: 2019: 5.081.400 - 12 TEUR
Sachverhalt:
110-120 Leistungskader erhalten diesen Zuschuss nach sozialer Staffelung. Der Zuschuss wurde seit 1996 nicht mehr angepasst, der Lebenshaltungskostenindex ist aber in diesem Zeitraum um mehr als 35% gestiegen. Die Erhöhung soll 2019 wirksam werden, weil zuvor die Richtlinie zu dieser Förderung überarbeitet werden muss.
Auf Grund der wirtschaftlichen Entwicklung und dem jetzt vorliegenden Auszahlungsverlauf der vergangenen Jahre ist davon auszugehen, dass die eingeplanten Mittel nicht in voller Höhe zur Auszahlung kommen werden.
gez. Eva-Maria Kröger
Fraktionsvorsitzende
Mar 29, 2018 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen