Änderungsantrag - 2017/BV/3338-29 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09)
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
Änderung von Deckungsquellen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 11.04.2018
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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11.04.2018
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Beschlussvorschlag:
Band III S. 465
Im TH 50 Amt für Jugend, Soziales und Asyl wird für das Produkt 36101 Tageseinrichtungen der Haushaltsansatz für 2019 um 160.000,- Euro für die Finanzierung der 24 h Kita erhöht.
Ansatz 2019: 48.808.600,- EUR alt
48.968.600,- EUR neu
Deckung:
Kosten der Unterkunft PK 31201.55210011
Sachverhalt:
In Abstimmung mit der Verwaltung in der außerordentlichen Sitzung des Personalausschusses vom 10.04.2018 wurde die Deckungsquelle des Änderungsantrages
30 – bisher: Reduzierung der Ansätze für Personalaufwand und -auszahlungen
geändert.
Die Erläuterung der Änderung der Deckungsquelle erfolgt mündlich.
Aufgrund der von einigen Fraktionen gezielt herbeigeführten Beschlussunfähigkeit des Ausschusses kann der Antrag nicht durch den Ausschuss eingebracht werden. Die Einbringung erfolgt daher durch ein Bürgerschaftsmitglied, zugleich Vorsitzende des Personalausschusses.
Mein Dank gilt der Verwaltung sowie dem Ausschussmitglied der Fraktion UFR.
gez. Dr. Sybille Bachmann
