Änderungsantrag - 2017/BV/2610-03 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
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Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 17.01.2018
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Jan 31, 2018
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Mar 7, 2018
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Erledigt
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Ortsbeirat Stadtmitte (14)
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Vorberatung
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Feb 14, 2018
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Der Beschlussvorschlag –einschließlich Anlage- wird wie folgt geändert:
§ 5 Abs. 1 (Tabelle):
Ausschuss:
„Sozial- und Gesundheitsausschuss“ wird geändert in:
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration
Aufgabengebiet:
Angelegenheiten des Sozial- und Gesundheitswesens, der Altenbetreuung, der Seniorinnen und Senioren und der Migranten sowie Behinderten- und Gleichstellungsfragen
Begründung:
Der Flüchtlings- und Asylausschuss war durch die Bürgerschaft befristet bis zum 31.12.2017 eingerichtet. Um die Wahrnehmung dieser inhaltlichen Aufgabe auch zukünftig nach außen deutlich zu machen, soll der Sozial- und Gesundheitsausschuss um diese Aufgabe auch in seinem Namen ergänzt werden.
Jan 31, 2018 - Bürgerschaft - vertagt
Feb 14, 2018 - Ortsbeirat Stadtmitte (14) - ungeändert beschlossen