Änderungsantrag - 2017/AN/3135-02 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE., der SPD und UFR
Veräußerung des Grundstückes Rosengarten
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 10.10.2017
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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11.10.2017
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlusstext wird erweitert:
Die Genossenschaften werden mit konkreten Fristen zum Wettbewerb, zum Baubeginn
und zur Fertigstellung verpflichtet für eine zügige Umsetzung des Bauvorhabens zu sorgen.
Die Durchführung eines Architekturwettbewerbs, die Verpflichtung zum Mietangebot sowie Fristen zur Durchführung sind in den Kaufvertrag mit der Möglichkeit des Rücktritts bei Nichterfüllung aufzunehmen.
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gez. Uwe Flachsmeyergez. Eva-Maria Kröger
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENFraktion DIE LINKE:
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gez. Dr. Steffen. Wandschneider-Kastellgez. Dr. Dr. Malte Philipp
Fraktion der SPDFraktion UFR
