Änderungsantrag - 2017/BV/2872-02 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende des Ortsbeirates der Kröpeliner-Tor-Vorstadt
Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten (Stellplatzsatzung)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 04.10.2017
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Ortsamt Mitte
- Beteiligt:
- Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09; Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
|
Vorberatung
|
|
|
|
05.10.2017
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Bau- und Planungsausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
10.10.2017
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
|
11.10.2017
|
Beschlussvorschlag:
In die Satzung ist an geeigneter Stelle aufzunehmen:
„Wenn die zur Schaffung von Kfz-Stellplätzen zur Verfügung stehende Fläche nicht ausreicht um alle notwendigen Plätze auszuweisen und herzustellen, sind die barrierefreien Stellplätze zuerst und vorrangig gegenüber nicht barrierefreien Stellplätzen auszuweisen.“
Anette Niemeyer
Vorsitzende des Ortsbeirates
05.10.2017 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - ungeändert beschlossen
10.10.2017 - Bau- und Planungsausschuss - ungeändert beschlossen