Informationsvorlage - 2017/IV/3021

bereits gefasste Beschlüsse: 0474/06-A

Sachverhalt:

Das Rostocker Fahrradforum (FF) geht auf den Beschluss der Bürgerschaft Nr. 0474/06-A vom 14.6.2006 zum Radverkehrsförderprogramm zurück. Hier heißt es: Ein Fahrradforum mit Vertretern der Fraktionen der Bürgerschaft, der Nutzerverbände und der Verwaltung bereitet Entscheidungen zu allen fahrradrelevanten Handlungsfeldern für die Bürgerschaft vor.

Die Initiative zur Konstituierung des FF im Jahr 2006 wurde maßgeblich durch Dr. Steffen Wandschneider als langjährigem Sprecher des FF getragen. Seitdem hat sich das FF etabliert und tagt 4-mal im Jahr. Es vereint alle relevanten Akteure der Radverkehrs-förderung, wie die Stadtverwaltung, den ADFC Rostock, den AStA der Universität, den BUND, die IHK, die Polizeiinspektion Rostock, Fraktionen der Rostocker Bürgerschaft u.a. Eine Geschäftsordnung hatte sich das FF bis dato nicht gegeben.

Seit einigen Jahren wurde in der Anlage 4 zur Hauptsatzung der Hansestadt Rostock im Punkt „sitzungsbezogene Aufwandsentschädigungen“ ein Sitzungsgeld für „Mitglieder“ des Fahrradforum (in Höhe von 20 €) implementiert  – der Begriff „Mitglieder“ musste jedoch genauer z. B. durch eine Geschäftsordnung definiert werden. Analog werden z.B. der Agenda-21-Rat,  der Seniorenbeirat oder der „Beirat für Behinderte und chronisch kranke Menschen“ per Geschäftsordnung geführt. Diese Geschäftsordnungen wurden auch als Arbeitsgrundlage für den Entwurf der Geschäftsordnung des FF gewählt.

Mit einer Geschäftsordnung für das Rostocker Fahrradforum werden folgende Ziele verfolgt:

-das Gremium gewinnt an Gewicht,

-Abstimmungen sind möglich,

-die ehrenamtliche Arbeit der berufenen stimmberechtigten Mitglieder (Bürger-schaftsmitglieder bzw. entsandte sachkundige Bürger und berufene Ehrenamtler) kann funktionsbezogen entschädigt werden.

Nach wiederholten Abstimmungen im Fahrradforum seit März 2017, nach Abfragen bei den Ortsbeiräten und den Fraktionen wird die Geschäftsordnung im November  2017 der Rostocker Bürgerschaft zur Kenntnis gegeben. Am 15. November 2017 soll dann das Fahrradforum die Geschäftsordnung bestätigen und sich neu konstituieren.

Roland Methling