Stellungnahme - 2017/BV/2728-04 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
-
Bildung eines Beirates für die Weiterentwicklung des Wohngebietes Biestow
Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2017/AN/2728-02 (ÄA)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 10.07.2017
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
- Fed. Senator/in:
- OB, Roland Methling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Kenntnisnahme
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11.07.2017
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Kenntnisnahme
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12.07.2017
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Sachverhalt:
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Geschäftsordnung für den Beirat für die Begleitung von Planung und Entwicklung des Wohngebiets Biestow mit folgender Änderung:
Unter § 3 „Teilnehmerkreis“ der Geschäftsordnung wird der folgende vorletzte Punkt gestrichen: „Über eine weitere Mitgliedschaft und die damit ggfl. verbundene Erhöhung der Anzahl der Teilnehmeranzahl entscheidet der Beirat mehrheitlich“.
Stellungnahme der Verwaltung:
Der Beirat dient als begleitendes Gremium der Planung und Entwicklung des Raumes Biestow.
In § 3 ist der Teilnehmerkreis soweit vorgegeben, wie er zur Aufgabenerfüllung und umfänglichen Diskussion sinnvoll erscheint. Sollten sich jedoch notwendige Änderungen ergeben, sollte das Gremium in der Lage sein, eigenständig auf notwendige Anpassungen zu reagieren. Durch die Geschäftsordnung soll das Gremium zu eigenverantwortlicher Arbeit legitimiert werden und ihm die notwendigen Instrumente an die Hand gegeben werden.
Aus diesem Grunde sollte die Textpassage erhalten bleiben.
Roland Methling
11.07.2017 - Bau- und Planungsausschuss - zur Kenntnis gegeben