Änderungsantrag - 2017/AN/2750-03 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09
Förderung von Elektrobussen in Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 14.06.2017
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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14.06.2017
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Beschlussvorschlag:
Der erste Satz wird gestrichen und durch folgenden neuen ersetzt:
Der OB wird beauftragt, gemeinsam mit der RSAG geeignete Förder- und Finanzierungsmittel zu finden (bei Land, EU, Bund, Stiftungen und anteilig aus städtischem Haushalt), um den Einstieg in die Elektromobilität mit Bussen zu realisieren.
Sachverhalt:
Somit lautet der Beschlussvorschlag:
„Der OB wird beauftragt, gemeinsam mit der RSAG geeignete Förder- und Finanzierungsmittel zu finden (z. B. bei Land, EU, Bund, Stiftungen und aus städtischem Haushalt), um den Einstieg in die Elektromobilität mit Bussen zu realisieren. Damit soll der in mehreren Konzepten der Hansestadt Rostock (Elektromobilitätsstrategie, Kommunales Mobilitäts-Management-Konzept; Elektromobilitäts-Strategie) favorisierte Einsatz von Elektrobussen in Warnemünde kurzfristig im Rahmen eines Pilotprojektes gestartet werden.“
Die Absage des Landesverkehrsministers sollte uns nicht davon abhalten, das Umweltziel Elektromobilität weiter hartnäckig zu verfolgen.
gez. Eva-Maria Kröger gez. i.V. Jan-Hendrik Brincker
Fraktion DIE LINKE. CDU-Fraktion
gez. Uwe Flachsmeyer gez. Dr. Sybille Bachmann
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09