Beschlussvorlage - 2017/BV/2828
Grunddaten
- Betreff:
-
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Schmarl
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 20.06.2017
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Ortsamt Nordwest 1
- Fed. Senator/in:
- S 2, Dr. Chris Müller
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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12.07.2017
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13.09.2017
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11.10.2017
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock wählt ein Mitglied in den Ortsbeirat Schmarl.
Beschlussvorschriften:
§ 15 Abs. 3 Hauptsatzung
bereits gefasste Beschlüsse:
Nr. 2014/BV/0246 Sitzung der Bürgerschaft vom 05.11.2014.
Sachverhalt:
Nach §15 der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock hat die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock am 05.11.2014 die Mitglieder der Ortsbeiräte der Hansestadt gewählt.
Die Wahl einer Nachfolgerin/eines Nachfolgers wird entsprechend §32 Abs.2
Kommunalverfassung MV durchgeführt. Nach §5 Abs.3 der Ortsbeiratssatzung bereitet der Oberbürgermeister die Beschlussvorlage zur Nachwahl einer Nachfolgerin/eines Nachfolgers
vor, so dass die Vorschlagsberechtigten ihr Vorschlagsrecht ausüben können.
Im Ortsbeirat Schmarl ist durch die Mandatsniederlegung von Herrn Holger Arppe ein
Platz durch die AfD neu zu besetzen.
12.07.2017 - Bürgerschaft - vertagt
13.09.2017 - Bürgerschaft - vertagt
Der Präsident informiert, dass in der Sitzung der Bürgerschaft am 12.07.2017 kein Wahlvorschlag (AfD) vorlag, sodass der Platz freigegeben und erneut auf die Tagesordnung dieser Sitzung gesetzt wurde.
Es liegt erneut kein Wahlvorschlag vor und die Angelegenheit wird erneut auf die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 11. Oktober 2017 gesetzt.
11.10.2017 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock wählt ein Mitglied in den Ortsbeirat Schmarl.
Beschluss Nr. 2017/BV/2828:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock wählt ein Mitglied in den Ortsbeirat Schmarl:
für die Fraktion DIE LINKE.:Rena Linn