Änderungsantrag - 2017/DV/2627-01 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09
Informations- und Beteiligungsverfahren zum Bürgerentscheid am 24. September 2017
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 04.04.2017
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ortsbeirat Schmarl (7)
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Vorberatung
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Apr 4, 2017
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Apr 5, 2017
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:
Als Punkt 3. wird eingefügt:
Die im Durchführungskonzept unter Punkt 2 genannten Elemente der Beteiligung, einschließlich der Ausstellung, sind der Bürgerschaft mindestens in Form von Kurzkonzepten (grobe Darstellung) zur Beschlussfassung vorzulegen.
Als Punkt 4. wird eingefügt:
Das im Durchführungskonzept unter Punkt 4 genannte Informationspapier soll zusätzlich die Vor- und Nachteile einer möglichen Verlegung des Traditionsschiffes und die daraus entstehenden Kosten benennen. Die Beschlüsse der beteiligten Ortsbeiräte sollen aufgeführt werden. Auf das Entwicklungskonzept der IGA-GmbH ist zu verweisen.
Als Punkt 5. wird eingefügt:
Das im Durchführungskonzept unter Punkt 4 genannte Informationspapier soll der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Als Punkt 6. wird eingefügt:
Die im Durchführungskonzept unter Punkt 5.e benannte Einlage im Städtischen Anzeiger ist der Bürgerschaft vorab in groben Zügen (geplante Struktur/Inhalte) zur Beschlussfassung vorzulegen, sofern es sich dabei nicht um das in Punkt 4. benannte Informationspapier handelt.
Als Punkt 7. wird eingefügt:
Der letzte Satz des Punktes 5.e. des Durchführungskonzeptes wird wie folgt geändert: "Die Option einer direkten Werbung mittels eines eigenen Motives, dass das Thema des Bürgerentscheides zwar aufgreift, jedoch keinen der beiden Standorte visualisiert, wird derzeit geprüft."
gez. Eva-Maria Kröger gez. Uwe Flachsmeyer
Fraktion DIE LINKE. Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
gez. Dr. Sybille Bachmann
Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09
