Beschlussvorlage - 2017/BV/2485

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

Die 1. Änderung des Haushaltsplanes der Hansestadt Rostock zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 gemäß Anlagen wird durch die Bürgerschaft beschlossen.

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Beschlussvorschriften:

§ 22 (3) und § 45 Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern

 

bereits gefasste Beschlüsse:

2016/BV/2079 – Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplänen und Anlagen

 

Sachverhalt:

Die Hansestadt Rostock beabsichtigt nach §11 (1) Bau GB einen städtebaulichen Vertrag mit der WIRO zur Herstellung sämtlicher öffentlicher Erschließungsanlagen sowie zur Aufforstung von Flächen im Rahmen der Waldumwandlung nach B-Plan Nr. 08.W170. „Thierfelderstraße“ zu schließen. Seit Herbst 2016 kann davon ausgegangen werden, dass der B-Plan, der den Bau von ca. 300 Wohnungen ermöglicht, umgesetzt wird. Die notwendigen Abstimmungen zur Übernahme der Erschließungsleistungen und der Kostenverteilung mit der WIRO sowie verwaltungsintern mit den betroffenen Fachämtern erfolgte aktuell erst jetzt.

 

Dafür bedarf es im Haushaltsplan 2017 einer Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2019 mit Kassenwirksamkeit im Haushaltsjahr 2019.

 

 

 

 

 

 

Dazu ist folgende Umverteilung notwendig:

 

1. Verpflichtungsermächtigungen

- in EUR -

Investitionsnummer

Bezeichnung

VE HHP 2017 gesamt

(einschließlich Folgejahre)

VE 2019

alt

VE 2019

neu

6654101201202016

Sanierung Ulmenstraße

2.750.000

1.750.000

0

6654101201501708

Neubau der Verlängerung Mecklenburger Allee

2.500.000

   500.000

  150.000

6654101201900114

Erschließung Thierfelderstraße

0

0

2.100.000

Summe VE

0

 

2.250.000

2.250.000

 

 

2. Investitionsprogramm – Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

Investitionsnummer

Bezeichnung

HHP 2019

alt

HHP 2019

neu

6654101201202016

Sanierung Ulmenstraße

1.750.000

0

6654101201501708

Neubau der Verlängerung Mecklenburger Allee

   500.000

  150.000

6654101201900114

Erschließung Thierfelderstraße

0

2.100.000

Summe VE

0

2.250.000

2.250.000

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Umverteilung der Verpflichtungsermächtigungen und der Auszahlungen für Investitionstätigkeit im Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 2.100.00 EUR zugunsten der Maßnahme „Erschließung Thierfelderstaße“

Teilhaushalt:

 

 

 

 

Roland Methling

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Anlagen

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Beschlüsse

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16.02.2017 - Finanzausschuss - überwiesen

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01.03.2017 - Bürgerschaft - überwiesen

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21.03.2017 - Bau- und Planungsausschuss - ungeändert beschlossen

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21.03.2017 - Ortsbeirat Hansaviertel (9) - vertagt

Beschluss: Der Ortsbeirat vertagt die Beschlussvorlage

 

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

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23.03.2017 - Finanzausschuss - abgelehnt

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28.03.2017 - Ortsbeirat Lichtenhagen (3) - vertagt

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29.03.2017 - Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) - abgelehnt

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25.04.2017 - Ortsbeirat Lichtenhagen (3) - ungeändert beschlossen

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27.04.2017 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

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10.05.2017 - Bürgerschaft - geändert beschlossen


Beschluss (einschließlich Nachtrag):
 

Die 1. Änderung des Haushaltsplanes der Hansestadt Rostock zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 gemäß Anlagen wird durch die Bürgerschaft beschlossen.

              Anlagen:
              - Investitionsprogramm TH 66...
              - Teilplan 66...
              - Verpflichtungsermächtigungen 2017...

 


Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

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16.05.2017 - Ortsbeirat Hansaviertel (9) - zurückgezogen