Stellungnahme - 2016/BV/2258-19 (SN)

Sachverhalt:

Mit Änderungsantrag 2016/BV/4258-16 (ÄA) wird beabsichtigt, den Prüfauftrag 2017/3.08 - Konsolidierungspotenziale im Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege ersatzlos zu streichen hierzu nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Der Prüfauftrag wurde gemeinsam mit dem Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege erarbeitet, da im Amt selbst Einsparpotenziale gesehen werden.

Im ersten Halbjahr 2016 wurden in den Bereichen „Parks und Grünanlagen“, „Straßenbegleitgrün“, „Spielplätze“, „Baumpflege“, „Freiraumausstattung“, „Kriegsgräberstätten“ und „Friedhofsbegleitgrün“ auf Grundlage der im Jahr 2015 in Eigenregie durchgeführten Arbeiten zu den bereits in Fremdvergabe durchgeführten Arbeiten miteinander verglichen und analysiert.

Es galt die Frage zu beantworten, ob durch eine modifizierte Eigenregie/Fremdvergabe-Strukturierung die zukünftigen Anforderungen an das Amt (neue Wohngebiete, verbesserte Pflegestandards) sowie die demographische Entwicklung in den personalintensiven Bereichen des Amtes stärker berücksichtigt werden müssen und gleichfalls ein möglicher Konsolidierungsbeitrag geleistet werden kann.

Erste in Zusammenarbeit mit der Amtsleitung vorliegende Untersuchungsergebnisse haben ergeben, dass ein möglicher Konsolidierungsbeitrag erzielbar wäre.

Die zur Zielerreichung eventuell verbundenen Personalreduzierungen sollen nicht durch Freisetzungen (i.S. von betriebsbedingten Kündigungen) vorgenommen werden, sondern sollen durch Nutzung von altersbedingtem Ausscheiden, Altersteilzeit u.a. erfolgen und bedarf hier einer weiterführenden tiefgründigen organisatorischen Untersuchung.

Aus vorgenannten Gründen sollte von der ersatzlosen Streichung dieses Prüfauftrages abgesehen werden.

Roland Methling