Änderungsantrag - 2016/BV/2258-02 (ÄA)

Beschlussvorschlag:  - zurückgezogen am 24.01.2016 und durch Nr. 2016/BV/2258-06 (ÄA) ersetzt

Das Haushaltsicherungskonzept 2017-2021 wird in der Fassung des 1.Nachtrages

2017/BV/ 2258-01(NB) in der Anlage geändert:

Unter der Maßnahme 2017/2.01 „Anpassung und Optimierung öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Leistungsentgelte“( Seite 17) wird in der Begründung im zweiten Abschnitt die Textpassage „Entgeltordnung der Städtischen Museen“ gestrichen.

Sachverhalt:

Die zurzeit entgeltfreien Städtischen Museen sollen auch weiterhin entgeltfrei zu besuchen sein, dies betrifft im Wesentlichen das Kulturhistorische Museum.

Das Kulturhistorische Museum hat seine Besucherzahlen mit entgeltfreier Nutzung

um 40 % gesteigert. Die nicht unerheblichen Spenden stehen dem Museum für inhaltliche Arbeit zur Verfügung und mindern den sonst anfallenden Mehrbedarf dafür.

Bei der Erhebung von Entgelten fallen Kosten für den Einsatz von Kassenkräften an, ohne Entgelte werden zwei Personalstellen im Jahr eingespart.

Die Bildungsfunktion des Museums kann gerade im Kinder- und Jugendbereich viel besser ausgeübt werden. Von den ca. 60.000 Besuchern im Jahr 2015 waren ca. 20% Kinder-und Jugendliche. Durch die Entgeltfreiheit kam es auch zu einer Steigerung der Mehrfachbesucher, insbesondere aus Rostock.

Die zu erzielenden Einnahmen für den Haushalt der Stadt sind bei Betrachtung der Gesamtumstände zu vernachlässigen, ein wesentlicher Beitrag zur Haushaltssicherung ist nicht zu erwarten.

Uwe Flachsmeyer

Fraktionsvorsitzender