Änderungsantrag - 2016/BV/2277-01 (ÄA)

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Beratungsfolge

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zurückgezogen und ersetzt durch Vorlage Nr. 2016/BV/2277-02 (ÄA)

(9. Jan. 2017)

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, durch das Gebiet „Kindertagesstätte“ einen Weg als „Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung“ festzusetzen. Dieser Weg ist in

Nord – Süd – Ausrichtung auszuweisen und zwischen den beiden zukünftigen KITA-Grundstücken vorzusehen.

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Beschlussvorschriften:

§ 22 Abs. 2 KV M-V

§ 10 BauGB

Hauptsatzung

Satzung für die OBR der HRO

 

bereits gefasste Beschlüsse:

2015/BV/1046

 

 

Sachverhalt:

Der Ortsbeirat Hansaviertel hat bereits in seiner Stellungnahme vom 17.11.2015 darauf hingewiesen, dass langfristig eine kurze und direkte Wegeverbindung zwischen dem Regionalbahnhof „Thierfelderstraße“ und einer zukünftigen Haltestelle der Straßenbahn der RSAG als Verkehrsfläche festgesetzt werden sollte.

 

In der vorliegenden Abwägung wird der Vorschlag als positiv zur Kenntnis genommen aber eine Festsetzung erfolgte im Satzungsentwurf nicht.

 

Wir halten den Verweis auf entsprechende Regelungen bei der Grundstücksbildung für nicht ausreichend.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

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Beschlüsse

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13.12.2016 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - abgelehnt