Antrag - 2016/AN/2285
Grunddaten
- Betreff:
-
Thomas Jäger (NPD)
Bürgersprechstunden unter freiem Himmel und Möglichkeiten für die regelmäßige Durchführung von Stadtteil-Versammlungen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 21.11.2016
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Sitzungsdienst
- Beteiligt:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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07.12.2016
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Beschlussvorschlag:
1. Die Bürgerschaft beauftragt Oberbürgermeister und Verwaltung, beginnend ab dem Monat April 2017 einmal im Monat auf dem Neuen Markt Bürgersprechstunden unter freiem Himmel abzuhalten. Diese sollten möglichst an einem Markttag stattfinden und jeweils von 09.00 bis 14.00 Uhr dauern.
2. Die Ankündigungen für die Bürgersprechstunden der Verwaltung unter freiem Himmel erfolgen sowohl im Städtischen Anzeiger als auch auf der Netzseite www.rostock.de.
3. Ferner prüft die Verwaltung die Möglichkeit der regelmäßigen Durchführung von Stadtteil-Versammlungen, auf denen sich der OB den Fragen der Bürgerinnen und Bürger stellt. Das Ergebnis der entsprechenden Prüfung teilt der OB Bürgerschaft und Öffentlichkeit bis zum 01.02.2017 in Form einer Informationsvorlage sowie einer Pressemitteilung mit.
Sachverhalt:
Die hiermit vorgeschlagenen „Bürgersprechstunden unter freiem Himmel“ sind als Ergänzung zu den bereits vorhandenen Möglichkeiten (z. B. Sprechstunden von Bereichen der Verwaltung; Einwohnerfragestunde zu Beginn der Bürgerschafts-Sitzungen; Ortsbeiräte; sporadische Einwohner-Versammlungen des OB; Kommunale Bürgerumfrage) gedacht, zumal sich auf diese Weise möglicherweise ein noch stärkerer Kontakt zur Bevölkerung herstellen ließe. Zudem ergäbe sich auf diese Weise die Möglichkeit, weitere Kritiken und Anregungen aufzugreifen. Dasselbe gilt für den unter Punkt 3. vorgeschlagenen Prüfauftrag.
