Antrag - 2016/AN/2127
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD)
Einwerben von Fördermitteln für eine Machbarkeitsstudie für IGA-Park mit Traditionsschiff
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 28.09.2017
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Kulturausschuss
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Vorberatung
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29.09.2016
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27.10.2016
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Erledigt
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Ortsbeirat Schmarl (7)
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Vorberatung
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04.10.2016
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●
Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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06.10.2016
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Gestoppt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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12.10.2016
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09.11.2016
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07.12.2016
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11.10.2017
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Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die IGA 2003 GmbH zu ermächtigen, im Zusammenwirken mit der Stadtverwaltung eine Machbarkeitsstudie/ Business case für den Uferbereich des IGA – Geländes unter Einbeziehung des Traditionsschiffes sowie eines landseitigen Baus als gewerblich – touristisches Erlebniszentrum zu veranlassen.
Dazu sind Fördermittel beim Wirtschaftsministerium des Landes M-V einzuwerben.
Begründung:
Für die Weiterentwicklung des IGA – Geländes liegt seit 2012 ein Entwicklungskonzept vor.
Im Sommer 2016 wurde den Fraktionen der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock ein umfassender Bericht zu den jeweiligen Fördermöglichkeiten zur Realisierung der Maßnahmen für den IGA –Park einschließlich des Traditionsschiffes sowie eines landseitigen Baus als touristisch–maritimes Erlebniszentrum vorgelegt.
Dabei ist es geplant, die maritime Geschichte der Stadt und ihr maritimes Kulturgut mit einem gewerblich –touristischen Zentrum zu verbinden, wobei das maritime Erbe in zeitgemäß gestalteter Form, den Besuchern mit attraktiven Konzepten nahegebracht werden soll.
Der Schwerpunkt der finanziellen Investitionen aus dem Entwicklungskonzept bezieht sich folglich auch auf die Uferzone des IGA-Parks.
Die erforderlichen baulichen Veränderungen und überarbeiteten Ausstellungskonzeptionen für das Traditionsschiff sind in Höhe von 5 Mill. Euro auf der Prioritätenliste der Hansestadt Rostock ausgewiesen.
Daneben wurden positive Gespräche mit unterschiedlichen Fördermittelgebern, insbesondere dem Wirtschaftsministerium des Landes, geführt.
Der gebotene nächste Schritt zur Realisierung des Vorhabens mit Blick auf die Einwerbung der erforderlichen Fördermittel nunmehr die Erstellung einer Machbarkeitsstudie für das Projekt. Dies ist aus Sicht des Wirtschaftministeriums und der Verwaltung/ IGA-GmbH unerlässlich.
Vor diesem Hintergrund hat das Wirtschaftsministerium gegenüber der IGA-GmbH sowie der
Stadtverwaltung seine Bereitschaft erklärt, eine entsprechende Machbarkeitsstudie/ Business case mit 75% der erforderlichen Summe (80.000 – 100.00 Euro) zufördern.
Damit weitere zeitliche Verzögerungen vermieden werden, ist auch ein umgehender Handlungsbedarf gegeben.
Dr. Steffen Wandschneider
Fraktion der SPD
29.09.2016 - Kulturausschuss - ungeändert beschlossen
04.10.2016 - Ortsbeirat Schmarl (7) - ungeändert beschlossen
06.10.2016 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - ungeändert beschlossen
12.10.2016 - Bürgerschaft - vertagt
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die IGA 2003 GmbH zu ermächtigen, im Zusammenwirken mit der Stadtverwaltung eine Machbarkeitsstudie/ Business case für den Uferbereich des IGA-Geländes unter Einbeziehung des Traditionsschiffes sowie eines landseitigen Baus als gewerblich-touristisches Erlebniszentrum zu veranlassen.
Dazu sind Fördermittel beim Wirtschaftsministerium des Landes M-V einzuwerben.
Herr Majerus bittet mit Bezug auf den durch ihn (für die CDU-Fraktion) ebenfalls im Zusammenhang mit diesem Thema eingereichten Dringlichkeitsantrag Nr. 2016/DA/2180 (s. TOP 8.15) um eine Unterbrechung der Sitzung vor der Abstimmung dieses Antrages, um gemeinsam einen Konsens in der Angelegenheit zu finden.
Nach weiteren Wortmeldungen stellt Herr Peters den Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Rednerinnenliste.
Es erfolgt eine Gegenrede von Herrn Flachsmeyer.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt
Es erfolgen weitere Wortmeldungen.
Frau Dr. Bachmann regt an, den Antrag Nr. 2016/AN/2127 und den Dringlichkeitsantrag Nr. 2016/DA/2180 von Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) zur Machbarkeitsstudie für ein maritimes Erlebniszentrum in der Hansestadt Rostock zurückzustellen und für die Sitzung der Bürgerschaft am 9. November 2016 einen gemeinsamen abgestimmten Antrag der Fraktionen einzureichen.
Der Präsident folgt nun der bereits zu Beginn der Behandlung des Tagesordnungspunktes von Herrn Majerus beantragten Unterbrechung der Sitzung.
In diesem Zusammenhang weist der Präsident noch einmal auf die Übereinkunft der Fraktionen hin, beantragte Sitzungsunterbrechungen nach § 19 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft ohne Abstimmung zu gewähren.
- Unterbrechung der Sitzung und Pause von 18.35 bis 19.05 Uhr -
Danach stellt Herr Majerus den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Anträge:
- Nr. 2016/AN/2127 von Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD)
zum Einwerben von Fördermitteln für eine Machbarkeitsstudie für IGA-Park mit Traditionsschiff und
- Nr. 2016/DA/2180 von Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion)
Dringlichkeitsantrag aus gegebenem Anlass:
Machbarkeitsstudie für ein maritimes Erlebniszentrum in der Hansestadt Rostock
Es erfolgt eine Gegenrede von Herrn Flachsmeyer, mit Bezug auf einen neuen Änderungsantrag Nr. 2016/AN/2127-03 (ÄA) der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
27.10.2016 - Kulturausschuss - geändert beschlossen
Beschluss mit Änderung
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zusammenwirken mit der IGA 2003 GmbH eine Machbarkeitsstudie/ Business case für den Uferbereich des IGA - Geländes unter Einbeziehung des Traditionsschiffes sowie eines landseitigen Baus als gewerblich - touristisches Erlebniszentrum zu veranlassen.
Dazu sind Fördermittel beim Wirtschaftsministerium des Landes M-V einzuwerben.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 7 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen mit Änd. | x |
Enthaltungen: | 2 |
| Abgelehnt |
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09.11.2016 - Bürgerschaft - vertagt
(in Sitzung Bürgerschaft am 12.10.2016 vertagt)
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
zum Antrag
- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 2016/AN/2127-03 (ÄA)
- Ortsbeirat Schmarl empfiehlt Zustimmung zum Antrag
- bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 7. Dezember 2016 vertagt
(siehe TOP 3, Änderungen der Tagesordnung)
07.12.2016 - Bürgerschaft - vertagt
- erneut vertagt
(siehe TOP 8.3, (Dringlichkeits-)Antrag Nr. 2016/DA/2180)