Antrag - 2016/AN/2059

Beschlussvorschlag:

TH 03 Büro des Oberbürgermeisters

11103 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit /Herausgabe von Publikationen

Erstellung und Druck einer Infobroschüre bzw. von Flyer zu Fragen und Fakten der Flüchtlings-und Integrationspolitik

Erhöhung des Haushaltsansatzes um 25.000 EUR

Deckungsvorschlag: Zentrale Finanzdienstleistung

61101 4013 1000 Gewerbesteuer nach Ertrag (Mehreinnahmen)

Sachverhalt:

Nicht nur in den vergangenen Wochen war zu erkennen, dass viele Rostockerinnen und Rostocker offene Fragen bezüglich der Einwanderung und Integration von Geflüchteten haben. Infolge mangelnder Informationen beherrschen häufig Gerüchte, Unsicherheiten oder gar falsche Tatsachenbehauptungen die Diskussionen. Als Stadt sollte Rostock sich selbst an die Einwohnerinnen und Einwohner wenden und Aufklärung betreiben. Mittels einer zu erstellenden Info-Broschüre/Flyer, die möglichst an alle Haushalte gesandt werden sollten, können wichtige Informationen vermittelt werden. Zum Beispiel: Erörterung der rechtlichen Rahmenbedingungen, Fakten zur dezentralen Unterbringung, Chancen der Integration, Ansprechpartner und Institutionen u.ä.

Zum Deckungsvorschlag: Es werden Mehreinnahmen in Höhe von ca. 9 Mio. EUR erwartet.

Eva-Maria Kröger

Fraktionsvorsitzende

Finanzielle Auswirkungen:

Teilhaushalt:

Produkt:                                                                      Bezeichnung:

Investitionsmaßnahme Nr.:                                          Bezeichnung:

Bezug zum Haushaltssicherungskonzept: