Antrag - 2016/AN/2058

Beschlussvorschlag:

TH 61 Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft

51102 Stadtentwicklung und städtebauliche Planung

Erstellung eines Konzeptes zur Leitbildfindung/ Erstellung Leitfaden Bürgerbeteiligung

(externe Vergabe)

Haushaltansatz alt: 0 EUR

Haushaltsansatz neu: 10.000 Euro

Deckungsvorschlag:

Zentrale Finanzdienstleistungen

61101 40131000 Gewerbesteuer nach Ertrag (Mehreinnahmen

Sachverhalt:

Vor kurzem beschloss die Bürgerschaft, unter breiter Beteiligung ein Leitbild/einen Leitfaden für Bürgerbeteiligung zu erstellen. Die Erfahrung hat gezeigt, dass eine breite Beteiligung bei der Erarbeitung städtischer Inhalte sehr sinnvoll und nachhaltig ist (Strukturkonzept Warnemünde; Integrationskonzept; Museumskonzept).

Allein der Prozess der Leitbildentwicklung ist komplex und zeitaufwendig. Um die Stadtverwaltung zu entlasten, sollte bereits die Erstellung eines Konzeptes, wie das Leitbild entwickelt werden soll, extern vergeben werden. Das heißt, nicht die Leitbilderstellung soll extern erfolgen, sondern die Erarbeitung eines Prozesses zur Leitbilderstellung. Ein geeigneter Verein/Träger ist zu beauftragen. Ob auch die Durchführung des Prozesses zur Leitbilderstellung ausgelagert wird, ist demnächst zu diskutieren.

Zum Deckungsvorschlag: Es werden im Haushaltsjahr 2016 Mehreinnahmen in Höhe von 9 Mio. EUR bei der Gewerbesteuer erwartet (siehe Informationsvorlage zum Haushaltsvollzug 2016)

Eva-Maria Kröger

Fraktionsvorsitzende

Finanzielle Auswirkungen:

Teilhaushalt:

Produkt:                                                                      Bezeichnung:

Investitionsmaßnahme Nr.:                                          Bezeichnung:

Bezug zum Haushaltssicherungskonzept: