ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD)
Gewinnausschüttung OSPA

Status:: öffentlich (Vorlage freigegeben)

Vorlage freigegeben:: 05.04.2016

Vorlageart:: Antrag

Federführend:: Fraktion der SPD

Beteiligt:: Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Finanzausschuss	Vorberatung
	14.04.2016	Sitzung des Finanzausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Bürgerschaft	Entscheidung
	11.05.2016	Sitzung der Bürgerschaft	vertagt	NA
	18.05.2016	Dringlichkeitssitzung der Bürgerschaft	geändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Abstimmung mit den anderen Gesellschaftsvertretern und unter Beachtung des Erhalts der Leistungsfähigkeit der OSPA eine Gewinnausschüttung aus dem Jahresergebnis 2015 an die Hansestadt Rostock herbeizuführen.

Begründung: mündlich

Beschlüsse

14.04.2016 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

11.05.2016 - Bürgerschaft - vertagt

18.05.2016 - Bürgerschaft - geändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Beschluss Nr. 2016/AN/1633:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, in Abstimmung mit den anderen Trägern und unter Beachtung des Erhalts der Leistungsfähigkeit der OSPA eine Gewinnausschüttung aus dem Jahresergebnis 2016 an die Hansestadt Rostock herbeizuführen.

Abstimmungsergebnis:

Angenommen	X
Abgelehnt