Stellungnahme - 2016/AN/1522-01 (SN)

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Beratungsfolge

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Sachverhalt:

Eine sofortige bauliche Realisierung des Ersatzneubaus der Geh- / Radwegbrücke an der

St. Petersburger Straße ist aufgrund der nicht gesicherten Finanzierung zzt. nicht möglich.

Für den Ersatzneubau liegt in Vorbereitung der Umsetzung eine Vorplanung mit einer

Kostenschätzung vor.

Im aktuellen Arbeitsprozess der Haushaltsaufstellung für den Finanzzeitraum 2017 bis 2020

wird das Vorhaben für die Realisierung in 2017 seitens des Tief- und Hafenbauamtes beantragt bzw. aufgenommen.

Parallel erfolgt zzt. ein Klärungsprozess mit dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung MV im Zusammenwirken mit dem Landesförderinstitut ob und inwieweit ggf. Fördermittel für das beabsichtigte Ersatzneubauvorhaben eingeworben werden können.

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Bezug zum Haushaltssicherungskonzept: nein

 

 

 

 

 

 

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Beschlüsse

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25.02.2016 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - zur Kenntnis gegeben

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02.03.2016 - Bürgerschaft - zur Kenntnis gegeben