Änderungsantrag - 2015/BV/1379-01 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Sabine Krüger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Quartierblatt 055 "Neuer Markt"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 26.04.2016
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Vorberatung
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23.02.2016
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●
Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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25.02.2016
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31.03.2016
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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02.03.2016
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06.04.2016
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Erledigt
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Ortsbeirat Stadtmitte (14)
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Vorberatung
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16.03.2016
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Beschlussvorschlag: - zurückgezogen 26.04.2016, es liegt Nr. 2015/BV/1379-17 (ÄA) vor
Die Bürgerschaft beschließt folgende Änderungen im Quartierblatt:
1. An der Nordseite des Neuen Marktes wird die Baulinie um ca. 12 Meter nach Norden verschoben, so dass sie in Verlängerung der Bordsteinkante an der Nordseite der Straße „Bei der Marienkirche“ verläuft. Die gesamte vorliegende Planung ist entsprechend anzupassen.
2. Auf beiden Seiten der Nordbebauung des Neuen Marktes ist eine Radwegeführung zu gewährleisten, die einen mindestens 2 m breiten Weg vorsieht, der für den Radverkehr gewidmet ist, oder einen mindestens 3,50 m breiten Weg, der für Fußgänger und Radverkehr gewidmet ist. Die gesamte vorliegende Planung ist entsprechend anzupassen.
Sachverhalt:
Die Verschiebung der Baulinie nach Norden schafft deutlich mehr Raum für
Außengastronomie und Weihnachtsmarkt .
Die Sichtbarkeit der Marienkirche wird deutlich verbessert.
Demgegenüber ist das Festhalten an einer historischen Baulinie von geringerer Bedeutung.
Der Neue Markt ist eine wichtige Verbindung für den Radverkehr.
Es stehen keine Ausweichstrecken zur Verfügung. Daher ist eine attraktive Führung
des Radverkehrs über den Neuen Markt zu gewährleisten.
23.02.2016 - Bau- und Planungsausschuss - abgelehnt
25.02.2016 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - geändert beschlossen
Abstimmung zu Punkt 1:
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 2 |
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Dagegen: | 3 |
| Angenommen |
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Enthaltungen: | 4 |
| Abgelehnt | x |
Abstimmung zu Punkt 2:
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 6 |
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Dagegen: | 1 |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | 2 |
| Abgelehnt |
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02.03.2016 - Bürgerschaft - vertagt
16.03.2016 - Ortsbeirat Stadtmitte (14) - vertagt
Der Beschlusstextvorschlag lautet:
Die Bürgerschaft beschließt folgende Änderungen im Quartierblatt:
1. An der Nordseite des Neuen Marktes wird die Baulinie um ca. 12 Meter nach Norden verschoben, so dass sie in Verlängerung der Bordsteinkante an der Nordseite der Straße „Bei der Marienkirche" verläuft. Die gesamte vorliegende Planung ist entsprechend anzupassen.
2. Auf beiden Seiten der Nordbebauung des Neuen Marktes ist eine Radwegeführung zu gewährleisten, die einen mindestens 2 m breiten Weg vorsieht, der für den Radverkehr gewidmet ist, oder einen mindestens 3,50 m breiten Weg, der für Fußgänger und Radverkehr gewidmet ist. Die gesamte vorliegende Planung ist entsprechend anzupassen.
Die Stellungnahme 2015/BV/1379-09 (SN) wird zur Kenntnis genommen.
Zu Pkt.1 Eine Verschiebung der Baulinie um 12 Meter würde der Ortsbeirat ablehnen. Die historische Baugrenze sollte erhalten bleiben.
Zu Pkt.2Der Vorschlag zur Radwegeführung würde ebenfalls abgelehnt werden. Dabei wird der Argumentation aus der Stellungnahme der Verwaltung gefolgt.(2015/BV/1379-11 (SN))
31.03.2016 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - vertagt