Beschlussvorlage - 2016/BV/1525
Grunddaten
- Betreff:
-
Terminverlängerung zur Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2013/AN/5013 ? studentische Kindertageseinrichtung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 12.02.2016
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
- Fed. Senator/in:
- OB, Roland Methling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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02.03.2016
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft verlängert den Termin zur Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2013/AN/5013 – studentischen Kindertageseinrichtung - bis zum 30.06.2017.
Beschlussvorschriften:
§ 22 Abs. 2 Kommunalverfassung M-V
bereits gefasste Beschlüsse:
Nr. 2013/AN/5013 der Bürgerschaft vom 04.12.2013
Nr. 2014/BV/5272 der Bürgerschaft vom 05.03.2014
Sachverhalt:
Die Prüfung der Integration einer Kindertagesstätte mit besonderen Öffnungszeiten und Leistungsangeboten in der Nähe des neuen Campus der Universität Rostock in der Albert-Einstein-Straße gemäß Nr. 1 des Beschlusses kann nur im Zuge der Planverfahren für die Bebauungspläne Nr. 09.SO.191 „Studieren und Wohnen beim Pulverturm“ und Nr. 09.SO.192 „Wohn- und Sondergebiet am Südring“ erfolgen.
Zuverlässige Aussagen werden erst nach den erforderlichen Verfahrensschritten der öffentlichen Auslegung der Bebauungspläne Nr. 09.SO.191 „Studieren und Wohnen beim Pulverturm“ und Nr. 09.SO.192 „Wohn- und Sondergebiet am Südring“, und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Abwägung eingehender Stellungnahmen vorliegen.
Das Ergebnis kann der Bürgerschaft frühestens zum 30.06.2017 zur Beschlussfassung vorgelegt werden
Finanzielle Auswirkungen:
Keine
Bezug zum Haushaltssicherungskonzept:
Kein Bezug zum Haushaltssicherungskonzept.
