Dringlichkeitsantrag - 2016/DA/1479
Grunddaten
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 19.01.2016
- Vorlageart:
- Dringlichkeitsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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20.01.2016
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt, dass bis zum 1.02.2016 die Möglichkeit besteht, den Tonträger der Sitzung der Bürgerschaft vom 2.1.12.2015 anzuhören.
Begründung:
Die Geschäftsordnung der Bürgerschaft regelt, dass die Frist zur Anhörung zum Zwecke der Einwendung gegen die Niederschrift sieben Arbeitstage nach Zugang der Niederschrift erfolgen soll. Diese Frist ist durch die Weihnachtsfeiertage und den Jahreswechsel bereits im Jahr 2015 abgelaufen. Die Einwendung zeigte sich erst auf der Sitzung der SPD-Fraktion im Januar.
Begründung der Dringlichkeit:
Nach der Bürgerschaftssitzung am 20.01.2016 wird die Aufzeichnung gelöscht, wenn die Bürgerschaft nichts anderes beschließt.
